Sitzung
HFA/01/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
13.02.2023
Zeit
17:02-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen:
hier: Durchfahrtsverbot für den überregionalen Lkw-Verkehr in Lüdenscheid anordnen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 13.02.2023
Ergänzungs-/Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.02.2023 zur Beschlussvorlage 020/2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 2.2
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen:
hier: Durchfahrtsverbot für den überregionalen Lkw-Verkehr in Lüdenscheid anordnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

020/2023
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2023/2024 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit vom 01.08.2023 bis 31.07.2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

003/2023
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

292/2022
Ö 6
Erweiterung der Nutzungszeiten in den städtischen Sportanlagen auch während der Ferienzeiten

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

004/2023
Ö 7
Zustimmung zur Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens über die Beschaffung von Schulbüchern (Lernmittel)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

005/2023
Ö 8
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

010/2023
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.3
Anfragen