Sitzung
HFA/04/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
12.09.2022
Zeit
17:03-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Mündlicher Bericht; Durchführung der Lichtrouten
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Erste Ergebnisse und Maßnahmen aus der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes auf Grund der Sperrung der Rahmedetalbrücke und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

183/2022
Ö 5
Vierte Änderung des Stellenplans 2022

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13

182/2022
Ö 6
Bericht Aufbauorganisation der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

177/2022
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2022; Öffentliche Präsentation der Stadtgarten-Gestaltungsentwürfe

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 8
Teilnahme am ESF Plus-Programm "Eltern-ChanceN - mit Elternbegleitung Familie stärken"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

175/2022
Ö 9
Ausbau Kindertagesbetreuung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

163/2022
Ö 10
Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Gestaltung der Kulturhausmedien

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

158/2022
Ö 10.1
Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Gestaltung der Kulturhausmedien/
1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

158/2022/1
Ö 11
Elsperenaturierung obere Elspe bei Schloss Neuenhof; Vergabe Planungsauftrag, Förderantrag

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

166/2022
Ö 12
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

184/2022
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Sportplatz Honsel Nebenfläche

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

171/2022
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Filippek vom 07.09.2022; Durchgangsverbot für den überregionalen Schwerlastverkehr, ausgenommen Quell- und Zielverkehr
 
Ö 14.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Filippek vom 07.09.2022; Haus der Vereine Am Sauerfeld
 
Ö 14.3.3
Mündliche Anfragen des Ratsherrn Weiland; Rahmedetalbrücke/Sperrung A 45
 
Ö 14.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland; Kletterwand am Staberg
 
Ö 14.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Reinigung der neuverlegten Pflasterung in der Altstadt/Wilhelmstraße
 
Ö 14.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Voß; Bodenintarsie „Engel der Kulturen“