öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid - 17.03.2021 - 17:00-19:01 Uhr

Sitzung
BAA/02/2021
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Kulturhaus, im Theatersaal des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
17.03.2021
Zeit
17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung eines Sachkundigen Bürgers

 
Ö 2

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 3

Vorstellung der Ergebnisse des Handlungsprogramms aus der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

072/2021
Ö 4

Umlageplanung zum Neubau der Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

031/2021
Ö 5

Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 8

073/2021
Ö 6

Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zum Thema Verkehrsberuhigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1

Nachtrag: 16.03.2021
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Tempo-30-Zonen und Spielstraßen vom 23.02.2021

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2

Nachtrag: 16.03.2021
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema u.a. "Berliner Kissen" vom 15.03.2021

 
Ö 7

Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte

 
Ö 7.1

Vorstellung der Einsatzkriterien für Fußgängerüberwege inklusive Berücksichtigung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2021 zum Thema "Instandstetzung und bauliche Ertüchtigung des Fußgängerüberweges Paulmannshöher Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 8

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 8.1

Bekanntgaben

 
Ö 8.1.1

Verabschiedung des Ratsherrn Bodenheimer

 
Ö 8.1.2

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Wahlplakatwerbung

 
Ö 8.1.3

Aktueller Sachstand zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Brüninghausen gem. Antwortschreiben des Landesbetriebes Straßen.NRW

 
Ö 8.1.4

Aktueller Sachstand zum Radschutzstreifen in der Parkstraße

 
Ö 8.1.5

Fußweg in der Bahnhofsallee in Höhe des Pergamonzentrums

 
Ö 8.1.6

Gewidmete Fußwege im Quartier "Oeneking"

 
Ö 8.1.7

Einrichtung eines Haltverbotes in der Saarlandstraße

 
Ö 8.1.8

Verlegung der Bushaltestelle in der Hochstraße aus dem Eingangsbereich der Wilhelmstraße heraus; hier: Errichtung eines Witterungsschutzes

 
Ö 8.1.9

Einrichtung eines Halteverbots im Bereich der Heedfelder Straße (Hausnummern 117 - 121) stadteinwärts

 
Ö 8.1.10

Zusätzlicher Einbau von Berliner Kissen zur Sicherung des Fußgängerverkehrs in der Neuenhofer Straße im Bereich der Einmündung der Zufahrt des Parkplatzes an den Reitplätzen

 
Ö 8.1.11

Markierung einer Sperrfläche und Aufstellung von Absperrpfosten an der Leifringhauser Straße/Ecke Kalver Straße zur Sicherung der Fußgängerquerung

 
Ö 8.1.12

Einladung zum digitalen Kommunalpolitischen Forum des Zukunftsnetzes Mobilität NRW am 17. April 2021

 
Ö 8.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 8.3

Anfragen

 
Ö 8.3.1

Beschädigte Pflanzbeete in der Knapper Straße

 
Ö 8.3.2

Rote Pflasterung in der Knapper Straße