Sitzung
BAA/02/2021
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Kulturhaus, im Theatersaal des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
17.03.2021
Zeit
17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Sachkundigen Bürgers
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Vorstellung der Ergebnisse des Handlungsprogramms aus der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

072/2021
Ö 4
Umlageplanung zum Neubau der Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 2

031/2021
Ö 5
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 8

073/2021
Ö 6
Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zum Thema Verkehrsberuhigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Nachtrag: 16.03.2021
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Tempo-30-Zonen und Spielstraßen vom 23.02.2021

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Nachtrag: 16.03.2021
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema u.a. "Berliner Kissen" vom 15.03.2021
 
Ö 7
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 7.1
Vorstellung der Einsatzkriterien für Fußgängerüberwege inklusive Berücksichtigung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2021 zum Thema "Instandsetzung und bauliche Ertüchtigung des Fußgängerüberweges Paulmannshöher Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

 
Ö 8
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 8.1
Bekanntgaben
 
Ö 8.1.1
Verabschiedung des Ratsherrn Bodenheimer
 
Ö 8.1.2
Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Wahlplakatwerbung
 
Ö 8.1.3
Aktueller Sachstand zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Brüninghausen gem. Antwortschreiben des Landesbetriebes Straßen.NRW
 
Ö 8.1.4
Aktueller Sachstand zum Radschutzstreifen in der Parkstraße
 
Ö 8.1.5
Fußweg in der Bahnhofsallee in Höhe des Pergamonzentrums
 
Ö 8.1.6
Gewidmete Fußwege im Quartier "Oeneking"
 
Ö 8.1.7
Einrichtung eines Haltverbotes in der Saarlandstraße
 
Ö 8.1.8
Verlegung der Bushaltestelle in der Hochstraße aus dem Eingangsbereich der Wilhelmstraße heraus; hier: Errichtung eines Witterungsschutzes
 
Ö 8.1.9
Einrichtung eines Halteverbots im Bereich der Heedfelder Straße (Hausnummern 117 - 121) stadteinwärts
 
Ö 8.1.10
Zusätzlicher Einbau von Berliner Kissen zur Sicherung des Fußgängerverkehrs in der Neuenhofer Straße im Bereich der Einmündung der Zufahrt des Parkplatzes an den Reitplätzen
 
Ö 8.1.11
Markierung einer Sperrfläche und Aufstellung von Absperrpfosten an der Leifringhauser Straße/Ecke Kalver Straße zur Sicherung der Fußgängerquerung
 
Ö 8.1.12
Einladung zum digitalen Kommunalpolitischen Forum des Zukunftsnetzes Mobilität NRW am 17. April 2021
 
Ö 8.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8.3
Anfragen
 
Ö 8.3.1
Beschädigte Pflanzbeete in der Knapper Straße
 
Ö 8.3.2
Rote Pflasterung in der Knapper Straße