öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 03.05.2021 - 17:20-20:48 Uhr

Sitzung
HFA/04/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
03.05.2021
Zeit
17:20-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Informationen zur Corona-Pandemie

 
Ö 3

Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2021 / 2022 / 1. Ergänzung

 
Ö 3.1

Anfrage des Ratsherrn Kahler vom 27.04.2021; Bedarf an Kita-Plätzen im Stadtteil Rathmecke/Dickenberg

 
Ö 3.2

Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2021 / 2022 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

061/2021/1
Ö 4

Unterflurbehälter für Glas an Wertstoffsammelstellen und die damit verbundene Einführung der Pflichtpapiertonne

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

080/2021
Ö 5

Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

073/2021
Ö 6

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

087/2021
Ö 7

Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

110/2021
Ö 8

Vergabe öffentliche Bestattungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

113/2021
Ö 9

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2019 gem. § 59 Abs. 3 GO NRW und Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

053/2021
Ö 10

Instandhaltungsmaßnahmen in und an städtischen Sportstätten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

100/2021
Ö 11

Glasfaseranbindung Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

097/2021
Ö 12

Digitalisierung der Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

098/2021
Ö 13

Richard-Schirrmann-Realschule; hier: Maßnahmen am Schulstandort und Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Abweichender Beschluss

096/2021
Ö 14

Deckblattverfahren für 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel-Dauersberg, Abschnitt Ochsenkopf-Attendorn; Antrag auf 2. Planänderung gem. § 73 (8) VwVfG NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

081/2021
Ö 15

Einführung einer Grünkampagne als ein Instrument der Biodiversitätsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

092/2021
Ö 16

Erstellung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

094/2021
Ö 17

Begründung eines klimastabilen Waldes im Stadtpark der Stadt Lüdenscheid im Zusammenhang mit der nordamerikanischen Klimapartnerschaft

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

095/2021
Ö 18

Antrag der CDU Fraktion vom 22.02.2021 zur Prüfung von Abwasser-Vermeidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 19

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2021;
Zuschuss an die LSM GmbH zur Unterstützung der Gastronomie, des Einzelhandels und der lokalen Künstler

Beschluss: Vertagt

 
Ö 20

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.03.2021;
Prüfauftrag zur Identifizierung von brachliegenden Gewerbeflächen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 
Ö 21

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 12.04.2021;
Prüfantrag "Besetzung aller Fachbereichsleitungsstellen mit Beigeordneten"

 
Ö 21.1

Nachtrag: 03.05.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.04.2021; Änderung des § 12 der Hauptsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 21.2

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 12.04.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 22

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2021 sowie der Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2021; Ausstattung von Schulen und KiTas mit RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 23

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen: Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

117/2021
Ö 24

Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie und Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

107/2021
Ö 25

Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

109/2021
Ö 26

Umbesetzung des Arbeitskreises Feuerwehrgebäude

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

108/2021
Ö 27

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Corona-Schutzmaßnahmen; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

099/2021
Ö 28

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

105/2021
Ö 29

Nachtrag: 26.04.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021;
Ordnung und Sicherheit im Öffentlichen Raum

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 30

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 sowie der Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2021;
Entschließungsantrag zur Umgestaltung des Kulturhausgartens

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 31

Nachtrag: 26.04.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021;
Neubesetzung der Geschäftsführer-Position der EGC GmbH

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 32

Nachtrag: 29.04.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021;
Errichtung von Wohnmobilstellplätzen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 33

Nachtrag: 29.04.2021
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2021;
Solaranlage auf dem Dach der neuen Musikschule Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 34

Nachtrag: 03.05.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2021;
Landesregierung muss Eltern endlich entlasten - Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistungen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 35

Nachtrag: 03.05.2021
Resolution "Coronabedingter Finanzausgleich"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

 
Ö 36

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 36.1

Bekanntgaben

 
Ö 36.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 36.3

Anfragen

 
Ö 36.3.1

Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.03.2021 sowie deren Beantwortung;
Nutzung der Luca-App für alle städtischen Einrichtungen

 
Ö 36.3.2

Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2021;
Lokale Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

 
Ö 36.3.3

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Kahler vom 27.04.2021;
Covid-Tests in KiTas