öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 28.06.2021 - 17:10-18:49 Uhr

Sitzung
Rat/03/2021
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
28.06.2021
Zeit
17:10-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 2 - Zentrale Dienste

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

176/2021
Ö 2.1

Nachtrag: 28.06.2021
Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 2 - Zentrale Dienste/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

176/2021/1
Ö 3

Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 3 - Bürgerservice/ Soziale Hilfen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

177/2021
Ö 4

Neustrukturierung der Verwaltung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

161/2021
Ö 5

Erste Änderung zum Stellenplan 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

163/2021
Ö 6

Entwurf des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

175/2021
Ö 7

Beschluss des Handlungsprogramms aus der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

168/2021
Ö 8

Einführung digitaler Übertragung von Rats- und Haupt- und Finanzausschusssitzungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

172/2021
Ö 9

Quartiersarbeit für ältere Menschen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

130/2021
Ö 10

Einführung der Gelben Tonne für die Entsorgung von Leichtverpackungen in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

144/2021
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

141/2021
Ö 12

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

145/2021
Ö 13

Mittelfreigabe für die Beauftragung der notwendigen Ausschreibungen zur Realisierung der Neuen Dauerausstellung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3

169/2021
Ö 14

Förderprogramm "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder; hier: Änderungsantrag"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

174/2021
Ö 15

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021; hier Zuschuss an die LSM GmbH zur Unterstützung der Gastronomie, des Einzelhandels und der lokalen Künstler

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

178/2021
Ö 16

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Fassaden- und Hofflächenprogramm, IHK Altstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

160/2021
Ö 17

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

171/2021
Ö 18

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

167/2021
Ö 19

Ausstattung von Schulen und KiTas mit RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung

 
Ö 19.1

Nachtrag: 28.06.2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2021

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 19.2

Nachtrag: 25.06.2021
Ausstattung von Schulen und KiTas mit RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung
hier: Ergebnis der Prüfung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

179/2021
Ö 20

Nachtrag: 25.06.2021
Solaranlage auf dem Dach der neuen Musikschule Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

180/2021
Ö 21

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 21.1

Bekanntgaben

 
Ö 21.1.1

Eingang des Fördermittelbescheides für den Kulturhausgarten

 
Ö 21.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 21.3

Anfragen

 
Ö 21.3.1

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 21.06.2021 zur Förderung des Neubaus von Feuerwehr-Gerätehäusern

 
Ö 21.3.2

Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek zur zeitnahen Öffnung des Saunadorfes

 
Ö 21.3.3

Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek bezüglich des Bremecker Hammers