öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 28.06.2021 - 17:10-18:49 Uhr
Informationen
Sitzung
Rat/03/2021
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
28.06.2021
Zeit
17:10-18:49 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2 VO1 Dok.
Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 2 - Zentrale Dienste
Ö 2.1 Nachtrag: 28.06.2021 VO1 Dok.
Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 2 - Zentrale Dienste/1. Ergänzung
Ö 3 VO1 Dok.
Wahl eines Beigeordneten als Leiter des Fachbereichs 3 - Bürgerservice/ Soziale Hilfen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 4 VO2 Dok.
Neustrukturierung der Verwaltung
Beschluss: Abweichender Beschluss
Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3
Ö 5 VO2 Dok.
Erste Änderung zum Stellenplan 2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41
Ö 6 VO3 Dok.
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41
Ö 7 VO2 Dok.
Beschluss des Handlungsprogramms aus der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Lüdenscheid
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41
Ö 8 VO1 Dok.
Einführung digitaler Übertragung von Rats- und Haupt- und Finanzausschusssitzungen
Ö 9 VO2 Dok.
Quartiersarbeit für ältere Menschen
Ö 10 VO1 Dok.
Einführung der Gelben Tonne für die Entsorgung von Leichtverpackungen in der Stadt Lüdenscheid
Ö 11 VO2 Dok.
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2020
Ö 12 VO1 Dok.
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2020
Ö 13 VO1 Dok.
Mittelfreigabe für die Beauftragung der notwendigen Ausschreibungen zur Realisierung der Neuen Dauerausstellung
Ö 14 VO1 Dok.
Förderprogramm "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder; hier: Änderungsantrag"
Ö 15 VO1 Dok.
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021; hier Zuschuss an die LSM GmbH zur Unterstützung der Gastronomie, des Einzelhandels und der lokalen Künstler
Ö 16 VO1 Dok.
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Fassaden- und Hofflächenprogramm, IHK Altstadt
hier: Fassaden- und Hofflächenprogramm, IHK Altstadt
Ö 17 VO1 Dok.
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss
Ö 18 VO2 Dok.
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2020 und 2021
Ö 19
Ausstattung von Schulen und KiTas mit RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung
Ö 19.1 Nachtrag: 28.06.2021 1 Dok.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2021
Beschluss: Zurückgezogen
Ö 19.2 Nachtrag: 25.06.2021 VO1 Dok.
Ausstattung von Schulen und KiTas mit RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung
hier: Ergebnis der Prüfung
hier: Ergebnis der Prüfung
Ö 20 Nachtrag: 25.06.2021 VO4 Dok.
Solaranlage auf dem Dach der neuen Musikschule Lüdenscheid
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
Ö 21.1
Bekanntgaben
Ö 21.1.1
Eingang des Fördermittelbescheides für den Kulturhausgarten
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
Ö 21.3
Anfragen
Ö 21.3.1 1 Dok.
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 21.06.2021 zur Förderung des Neubaus von Feuerwehr-Gerätehäusern
Ö 21.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek zur zeitnahen Öffnung des Saunadorfes
Ö 21.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek bezüglich des Bremecker Hammers