öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 07.09.2020 - 17:00-17:51 Uhr

Sitzung
Rat/06/2020
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
im Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
07.09.2020
Zeit
17:00-17:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 - Bauliche Maßnahmen am Nattenbergstadion - Bautz-Festival;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

147/2020
Ö 2

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020 - Brücke Volmesteg/Brügge
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

152/2020
Ö 3

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Juni und Juli 2020;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

143/2020
Ö 4

Vierte Änderung des Stellenplans 2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 1

176/2020
Ö 5

Einstellung von Erziehern und Erzieherinnen in der praxisintegrierten Ausbildung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

188/2020
Ö 6

Berichtswesen; hier: Zwischenbericht zum Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020 „Entfristung der Stellen der Schulsozialarbeit“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2020
Ö 7

Namensgebung der Grundschule N.N.

 
Ö 7.1

Benennung der Grundschule N.N. (Schulstandort der ehemaligen Friedensschule)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

202/2020
Ö 7.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2020; Benennung einer Schule

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 8

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.05.2020: Umbenennung des "Jahnplatz" in "Platz der Kinderrechte"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

203/2020
Ö 9

Gesamtabschluss 2019 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

167/2020
Ö 10

Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Förderung Mehrgenerationenhäuser

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

156/2020
Ö 11

Zweiter Heimat-Preis Lüdenscheid für das Jahr 2021
Antragsstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

183/2020
Ö 12

Änderung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung ("Corona-Bonus")

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

153/2020
Ö 13

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung der Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes (Gebührensatzung Standesamt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

154/2020
Ö 14

Bebauungsplan ersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich der Straße "Am Kamp"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

157/2020
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 511 "Unterm Freihof", 4. Änderung; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

160/2020
Ö 16

7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

168/2020
Ö 17

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Rückzahlung von Fördergeldern Integrationszentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

195/2020
Ö 18

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Digitale Ausstattung in Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

191/2020
Ö 19

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Holzeinschlagkosten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

189/2020
Ö 20

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2019 und 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

178/2020
Ö 21

Nachtrag: 07.09.2020
Verschiebung der Umsetzung des im städtischen Klimaaktionsprogramm enthaltenen stadtweiten "Verbotes von Heizpilzen“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

208/2020
Ö 22

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 22.1

Bekanntgaben

 
Ö 22.1.1

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Lüdenscheid:

 
Ö 22.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 22.2.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Bemalung von Bürgersteigen mit Kreide

 
Ö 22.2.2

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Umbenennung der Straße "Jahnplatz"

 
Ö 22.2.3

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann vom 22.06.2020; Verkehrssituation "Mintenbecker Tal"

 
Ö 22.3

Anfragen