Sitzung
HAA/02/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.03.2020
Zeit
17:00-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Quartiersarbeit für ältere Menschen/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

010/2020/1
Ö 3
Überarbeitung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

159/2019
Ö 4
Eintrittspreise für Eigenveranstaltungen im Kulturhaus Lüdenscheid - Rabattsystem

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

017/2020
Ö 5
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2020/2021 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2021 bis 31.07.2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

030/2020
Ö 6
Benennung einer Gasse zwischen Kirchplatz 21 und 23 in "Winkelgasse"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

023/2020
Ö 7
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

037/2020
Ö 8
Nachtrag: 05.03.2020
Alternativantrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2020;
Untersuchung der Vor- und Nachteile einer Stadtentwicklungspolitik mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: Vertagt

 
Ö 9
Nachtrag: 05.03.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2020;
Strategisches Einzelhandelskonzept

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 10
Nachtrag: 09.03.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2020;
Vermarktung von öffentlichen Plakat- und Transparent-Anschlagsflächen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 11
Nachtrag: 09.03.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2020;
Aufstellung von leitungsgebundenen Wasserspendern in öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Kitas, Verwaltungseinrichtungen, Sportstätten, …)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 12
Nachtrag: 09.03.2020
Weitere "Praxisintegrierte Ausbildungsplätze" für Erzieherinnen und Erzieher

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

054/2020
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus vom 28.02.2020 zum COVID-19-Erreger (Coronavirus) sowie deren Beantwortung