Sitzung
Rat/07/2005
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
12.09.2005
Zeit
16:15-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe HJ 2005 Hier: Herrichtung der Räume für das Standesamt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 2

229/2005
Ö 2
a) Kosten für die Mittagsverpflegung in den städt. Ganztagsschulen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2005 b) Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschulen hier: Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Lüdenscheider Liste (LL) und der Fraktion Alternative für Lüdenscheid (AfL) vom 06.06.2005

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

216/2005
Ö 3
Bestellung des 1. und 2. Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

232/2005
Ö 4
Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid vom 02.09.2005 hier: Verzahnung von Horten und Offenen Ganztagsschulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Entscheidung über die Ausstattung des Rathausvorbaus (Ausschreibungsgrundlagen für Mobiliar).

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 6
Essengeld für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Festsetzung des Essengeldes für das Kindergartenjahr 2005/2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

138/2005
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 508 "Stucken", 4. Änderung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

176/2005
Ö 8
Stellenplan 2005, erste Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 2

190/2005
Ö 9
Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 1

177/2005
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2004

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

183/2005
Ö 11
Vergabe von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungsbauförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

196/2005
Ö 12
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe HJ 2005 hier: Ausgaben für Verkehrszeichen und -einrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

180/2005
Ö 13
Umbaumaßnahme Rathaus, hier: Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

170/2005/1
Ö 14
Berichtswesen, hier: Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder und Folgen einer Verschwiegenheitsverletzung

Beschluss: Zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

199/2005
Ö 15
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2005

Beschluss: Zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

208/2005
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.1.1
Sitzungskalender Rat und Hauptausschuss 2006
 
Ö 16.1.2
Ergebnis Bierstand
 
Ö 16.1.3
Parklandschaften
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.2.1
Workshop und Lichtfachtagung "Licht im Parkraum" der Projektstelle Licht und Stadtgestaltung
 
Ö 16.3
Anfragen
 
Ö 16.3.1
Sitzungstermine der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Neugestaltung Rathaus und Rathausumfeld
 
Ö 16.3.2
Weiterer Umgang mit dem Instrument des Voting-Verfahrens
 
Ö 16.3.3
Öffnungszeiten der Gastronomie im Außenbereich
 
Ö 16.3.4
Umsetzung der Personalkostenreduzierung