Sitzung
HAA/05/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
20.06.2016
Zeit
17:00-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Erhöhung der Grundsteuer B; Beschwerden nach § 24 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 1

094/2016
Ö 3
Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

090/2016
Ö 3.1
Nachtrag: 16.06.2016
Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

090/2016/1
Ö 4
Bericht über die Schutzzielerreichung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

093/2016
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

082/2016
Ö 6
Nachtrag: 15.06.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2016;
- Installation eines Flachbildschirms im Bürgerforum zur Nutzung nicht-kommerzieller Werbung für Veranstaltungen
- Prüfung der Voraussetzungen: Projektion von Veranstaltungshinweisen auf die Rathausfassade durch einen Beamer

Beschluss: Vertagt

 
Ö 7
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 7.1
Bekanntgaben
 
Ö 7.1.1
Stellungnahmen des Personalrates
 
Ö 7.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7.3
Anfragen