Sitzung
HAA/03/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.04.2016
Zeit
17:00-17:19 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Öffentliche Fragestunde | ||
Ö 2 | Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet; Antrag nach § 24 GO NRW
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 061/2016 | |
Ö 3 | Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung
Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen | 055/2016 | |
Ö 3.1 | Nachtrag: 08.04.2016
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung/1. Ergänzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8 | 055/2016/1 | |
Ö 4 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdenscheid und dem Märkischen Kreis zur Wahrnehmung der Aufgaben in Asyl- und Ausländerangelegenheiten
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20 | 049/2016 | |
Ö 5 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule der Stadt Lüdenscheid
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1 | 053/2016 | |
Ö 6 | Satzung über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Mathildenstraße" (zwischen der Bahnhofstraße und der südöstlichen Grenze des evangelischen Friedhofs)
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20 | 050/2016 | |
Ö 7 | Nachtrag: 01.04.2016
Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche in "Sternplatz" Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20 | 042/2016 | |
Ö 8 | Weiterentwicklung des Stadtmarketings
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 060/2016 | |
Ö 9 | Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen | ||
Ö 9.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 9.2 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 9.3 | Anfragen |