Sitzung
HAA/03/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.04.2016
Zeit
17:00-17:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet; Antrag nach § 24 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

061/2016
Ö 3
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

055/2016
Ö 3.1
Nachtrag: 08.04.2016
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

055/2016/1
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdenscheid und dem Märkischen Kreis zur Wahrnehmung der Aufgaben in Asyl- und Ausländerangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

049/2016
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

053/2016
Ö 6
Satzung über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Mathildenstraße" (zwischen der Bahnhofstraße und der südöstlichen Grenze des evangelischen Friedhofs)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

050/2016
Ö 7
Nachtrag: 01.04.2016
Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche in "Sternplatz"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

042/2016
Ö 8
Weiterentwicklung des Stadtmarketings

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

060/2016
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.3
Anfragen