öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 04.03.2013 - 17:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

026/2013
Ö 3

Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: a) Grundschule Schöneck mit Teilstandort Brügge, b) Allgemeine weitere Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

008/2013
Ö 3.1

Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: a) Grundschule Schöneck mit Teilstandort Brügge, b) Allgemeine weitere Schulentwicklungsplanung/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 15

008/2013/1
Ö 3.2

Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 32, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Albert-Schweitzer-Gebäude; hier: Nutzungsalternativen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

016/2013
Ö 4.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.02.2013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 28, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Reduzierung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

019/2013
Ö 6

Einrichtung eines Jugendtreffs im Gebäude der Grundschule Kalve

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

024/2013
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 558 "Schlittenbach", 10. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

012/2013
Ö 8

Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 554 "Worthplatz" - Verlängerung der Zweijahresfrist über die Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

020/2013
Ö 9

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2013; Doppelhaushalt 2014/2015

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 10

NKF-Weiterentwicklungsgesetz, Jahresabschlüsse 2009 - 2012, Haushaltsplanung 2014
hier: Jahresabschlusserstellung und -prüfung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

025/2013
Ö 11

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

028/2013
Ö 12

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

021/2013
Ö 13

Berichtswesen
hier: Bericht über den Projektstatus 'Denkfabrik'

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

022/2013
Ö 14

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 14.1

Bekanntgaben

 
Ö 14.1.1

Kooperation mit der Gemeinde Schalksmühle

 
Ö 14.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 14.3

Anfragen

 
Ö 14.3.1

Abnahme Spielplatz in Brügge

 
Ö 14.3.2

Altstadtrelief