Sitzung
BAA/03/2012
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Staberger Straße 10, Pausenhalle der Staberger Gymnasien
Datum
25.04.2012
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen und Rückfragen zum Haushaltssicherungskonzept (HSK)
 
Ö 2
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Anpassung von Zuständigkeiten in Bereichen gemeinsamer Grenzverläufe für die Aufgaben nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

038/2012
Ö 3
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 4
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 4.1
Bekanntgaben
 
Ö 4.1.1
Ungesicherte Fußgängerquerung über die Sauerfelder Straße
 
Ö 4.1.2
Wiederbesetzung einer Planstelle im Fachdienst Bauservice
 
Ö 4.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Sager in der Sitzung am 07.03.2012 bzgl. des Neubaus der Parkpalette Corneliusstraße
 
Ö 4.3
Anfragen
 
Ö 4.3.1
Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Humboldtstraße / Diekeskamp
 
Ö 4.3.2
Schließung des Parkhauses Rathaus
 
Ö 4.3.3
Einstellung der Lichtsignalanlage an der Ausfahrt des Oberstadttunnels in Fahrtrichtung Humboldtstraße