Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 12.12.2012
Kooperation/Fusion der KDVZ Citkomm (Iserlohn) mit der KDZ Westfalen-Süd (Siegen)
hier: Gründung des Dachverbandes S-IT als Stufe 1 der Kooperation/Fusion -
Empfehlung an die Vertreter der Stadt Lüdenscheid in der Verbandsversammlung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13

213/2012
Ö 3
Einführung eines Public Corporate Governance Kodex (Richtlinie guter Unternehmensführung) bei der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 40

164/2012
Ö 4
Parkpalette Bahnhofsallee, Grundstücksentwicklung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

121/2012
Ö 5
Beitrittsbeschluss zu Maßgaben der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

208/2012
Ö 6
Satzung über örtliche Bauvorschriften im Bereich Sternplatz und Rathausplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

207/2012
Ö 7
Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplnes Nr. 795 "Westl. Platehofstraße" mit der Bezeichnung "Elsbeerenweg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

224/2012
Ö 8
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

191/2012
Ö 9
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

198/2012
Ö 10
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

155/2012
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

156/2012
Ö 12
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

157/2012
Ö 13
Änderung der Satzung über die Kommunalfriedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

158/2012
Ö 14
Wirtschaftsplan 2013 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

159/2012
Ö 15
Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Lüdenscheid und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Stadtbücherei Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

220/2012
Ö 16
Satzung über die Entwässerungsgebühren und den Kostenersatz für die Außerbetriebnahme von Anschlussleitungen in der Stadt Lüdenscheid (Entwässerungsgebührensatzung) vom 07.12.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

226/2012
Ö 17
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Grundstücksentwässerung in der Stadt Lüdenscheid (Entwässerungssatzung) vom 01.08.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

225/2012
Ö 18
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

210/2012
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion; Entwicklung eines Gesamtnutzungskonzeptes für alle städtischen Einrichtungen und Verwaltungseinheiten / Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen; Alternative Folgenutzung der Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: Abweichender Beschluss

 
Ö 20
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Bündnis 90 / Die Grünen; Erarbeitung eines Konzeptes in Zusammenarbeit mit der LüWo zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 
Ö 21
Auszahlung der von den Feuerwehrbeamten erworbenen Freizeitausgleichsansprüche aufgrund der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

236/2012
Ö 22
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

227/2012
Ö 23
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

232/2012
Ö 24
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2012 sowie der HJ 2009 bis 2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

228/2012
Ö 25
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 25.1
Bekanntgaben
 
Ö 25.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 25.2.1
Beleuchtung Schulhof und Fußgängerüberweg Hermann-Gmeiner-Grundschule
 
Ö 25.3
Anfragen