Sitzung
Rat/10/2011
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
12.12.2011
Zeit
17:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für 2012 - 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

251/2011
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 819 "Einzelhandel Werdohler Landstraße" - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB;
Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen;
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

227/2011
Ö 4
Kriterien für die Veräußerung von bebauten Grundstücken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

256/2011
Ö 4.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 5
Zuordnung der ZGW zu einem Ausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

255/2011
Ö 6
Erste Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

217/2011
Ö 7
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

184/2011
Ö 7.1
Änderung der Parkgebührenordnung/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

184/2011/1
Ö 8
Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen - Maßnahmen 2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

252/2011
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Erstattung Essensgeldbefreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

259/2011
Ö 10
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Unterhaltungsmaßnahme Kluser Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

263/2011
Ö 11
Ablehnung des Beschlusses des Wirtschaftsplanes 2012 der KDVZ Citkomm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

264/2011
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Mitgliedschaft im Deutschen Musikrat
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Zugang zum Stern-Center über die Brücke
 
Ö 12.2.2
Preisänderungen der Tankstellen in Lüdenscheid
 
Ö 12.2.3
Wohnraum in Lüdenscheid
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Konjunkturpaket II
 
Ö 12.3.2
Standort der Skulptur "Die beiden Badenden"