Sitzung
Rat/09/2011
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
28.11.2011
Zeit
17:00-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen; Verkleinerung des Rates

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 
Ö 3
Bestellung des 1. Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

222/2011
Ö 4
Auflösung der Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Befangen: 1

237/2011
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnnützige GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

223/2011
Ö 6
Wirtschaftsplan 2012 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

197/2011
Ö 7
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

192/2011
Ö 8
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

193/2011
Ö 9
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

195/2011
Ö 10
Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

194/2011
Ö 11
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

200/2011
Ö 12
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

230/2011
Ö 13
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

214/2011
Ö 14
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs -AöR- für das Jahr 2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

243/2011
Ö 15
Eintragung des Gebäudes Herzogstraße 1 in die Denkmalliste der Stadt Lüdenscheid gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz NW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Befangen: 4

117/2011/1
Ö 16
Eintragung der Villa Weißenburger Straße 3 in die Denkmalliste der Stadt Lüdenscheid gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 1

137/2011/1
Ö 17
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

240/2011
Ö 18
Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

242/2011
Ö 19
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Personalmehrbedarf für die Denkfabrik

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 3

215/2011
Ö 20
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

216/2011
Ö 21
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Mehraufwendungen für die Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

244/2011
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Bürgerfahrt nach Leuven
 
Ö 22.1.2
Kfz-Kennzeichenliberalisierung; Entwurf einer Resolution an das Land NRW
 
Ö 22.1.3
D & O-Versicherung
 
Ö 22.1.4
Zugang zum Stern-Center über die Brücke
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.3
Anfragen
 
Ö 22.3.1
Preisänderungen der Tankstellen in Lüdenscheid
 
Ö 22.3.2
Muslimische Bestattungen auf dem Kommunalfriedhof Wehberg