Sitzung
Rat/07/2010
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
04.10.2010
Zeit
17:00-17:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Anmeldungen zu den Grundschulen zum Schuljahr 2011/12

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

184/2010
Ö 3
Michael-Ende-Schule (Schule für Kranke); hier: Räumliche Unterbringung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

185/2010
Ö 4
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

191/2010
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

103/2010
Ö 6
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

195/2010
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 582/I "Nördliche Innenstadt", 10. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

186/2010
Ö 8
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Jüngerstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

132/2010
Ö 9
Umbenennung eines Teilstückes der Straße "Zum Weißen Pferd" von der Einmündung Altenaer Straße bis zur "Bahnhofsallee" in "Bahnhofsallee"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

147/2010
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4

201/2010
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Sauerfeld

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

210/2010
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2011
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu der von der "Ampel" in der Presse veröffentlichten Organigramms
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Ampelschaltung