öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 07.06.2010 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung
Rat/04/2010
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.06.2010
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Unterrichtung des Rates über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt

 
Ö 3

Konjunkturpaket II -Infrastruktur-

Beschluss: Abweichender Beschluss

090/2010
Ö 4

Gesamtstädtisches Stadtentwicklungskonzept "Stadtentwicklung in Lüdenscheid" und städtebauliches Entwicklungskonzept "415m über NN Denkfabrik"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

052/2010
Ö 5

Steuerung von Einzelhandel im Bereich der Altenaer Straße; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Beschluss und Satzungsbeschlüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

078/2010
Ö 6

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für das Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier und Knapper Straße" gem. §171b BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

080/2010
Ö 7

Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 819 "Einzelhandel Werdohler Landstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

082/2010
Ö 8

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 587 "Verl. Höher Weg" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

077/2010
Ö 9

Neufassung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid - STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

055/2010
Ö 10

Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

073/2010
Ö 11

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Verbänden und Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

084/2010
Ö 12

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

083/2010
Ö 13

Vertretungsliste der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

099/2010
Ö 14

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 14.1

Bekanntgaben

 
Ö 14.1.1

5. Stadtteilfest Brügge

 
Ö 14.1.2

Verschiebung der Ratsitzung vom 05.07. auf den 12.07.2010

 
Ö 14.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 14.2.1

Rechtliche Wertung des Anschreibens des Bürgermeisters zum Bürgerentscheid

 
Ö 14.2.2

Anfragen vor Wahlen

 
Ö 14.3

Anfragen

 
Ö 14.3.1

Antrag der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes