Sitzung
Rat/04/2010
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.06.2010
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Unterrichtung des Rates über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt
 
Ö 3
Konjunkturpaket II -Infrastruktur-

Beschluss: Abweichender Beschluss

090/2010
Ö 4
Gesamtstädtisches Stadtentwicklungskonzept "Stadtentwicklung in Lüdenscheid" und städtebauliches Entwicklungskonzept "415m über NN Denkfabrik"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

052/2010
Ö 5
Steuerung von Einzelhandel im Bereich der Altenaer Straße; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Beschluss und Satzungsbeschlüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

078/2010
Ö 6
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für das Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier und Knapper Straße" gem. §171b BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

080/2010
Ö 7
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 819 "Einzelhandel Werdohler Landstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

082/2010
Ö 8
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 587 "Verl. Höher Weg" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

077/2010
Ö 9
Neufassung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid - STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

055/2010
Ö 10
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

073/2010
Ö 11
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Verbänden und Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

084/2010
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

083/2010
Ö 13
Vertretungsliste der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

099/2010
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
5. Stadtteilfest Brügge
 
Ö 14.1.2
Verschiebung der Ratsitzung vom 05.07. auf den 12.07.2010
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Rechtliche Wertung des Anschreibens des Bürgermeisters zum Bürgerentscheid
 
Ö 14.2.2
Anfragen vor Wahlen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Antrag der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes