Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Hebesatzsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 43

009/2010
Ö 3
Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

001/2010
Ö 3.1
Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung/ 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 46

001/2010/1
Ö 4
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

026/2010
Ö 5
Haushalt
hier: Regionale 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

029/2010
Ö 6
Bürgerbegehren gegen die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes auf dem Jahnplatz
031/2010
Ö 7
Antrag der Fraktion Lüdenscheider Liste; Ermittlung der Kosten für einen Bürgerentscheid - Mehrgenerationenspielplatz
 
Ö 8
Antrag der Fraktion Lüdenscheider Liste vom 07.03.2010 sowie Änderungsantrag von Ratsherrn Haase; Zusammenlegung von Ausschüssen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 45

 
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

038/2010
Ö 10
Stellenplan
 
Ö 10.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2010

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 29, Enthaltungen: 3

 
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Aufgabenkritik und Verwaltungsmodernisierung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 
Ö 10.3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

224/2009
Ö 10.3.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010; 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

224/2009/1
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 (einschl. Haushaltssicherungskonzept und Dringlichkeitsliste)
inklusive Haushaltsplanberatung für Produkte, die keinem Fachausschuss zugeordnet sind

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 2

013/2010
Ö 12
Wechsel der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Lisztstraße 45, Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Befangen: 1

005/2010
Ö 13
Entsendung der Mitglieder des Integrationsrates in die Ausschüsse der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 1

028/2010
Ö 14
Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

021/2010
Ö 15
Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Schlammabfuhrsatzung) vom 11.12.1992

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

250/2009
Ö 16
Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 6

037/2010
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Sozial- und Seniorenausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

032/2010
Ö 17.1
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Bau- und Verkehrsausschuss, Beschwerdeausschuss und Sozial- und Seniorenausschuss/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

032/2010/1
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.2.1
Wasserrohrbruch in der Turnhalle der Theodor-Heuss-Realschule
 
Ö 18.2.2
Vorübergehende Einbahnstraßenregelung in der Teutonenstraße aufgrund der aktuellen Schneelage
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Konjunkturpaket II; Verwendung der Mittel für Ausbesserung von Straßen
 
Ö 18.3.2
Versorgung der Obdachlosen während der starken Schneefälle
 
Ö 18.3.3
Lob an den STL für die schnelle Beseitigung von Schlaglöchern