Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Hebesatzsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14

009/2010
Ö 3
Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

001/2010
Ö 3.1
Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung/ 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 2

001/2010/1
Ö 4
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushalts- und Stellenplan 2010

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16

 
Ö 5
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gesamtschule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2010

Beschluss: Vertagt

 
Ö 6.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 6

224/2009
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 (einschl. Haushaltssicherungskonzept und Dringlichkeitsliste)
inklusive Haushaltsplanberatung für Produkte, die keinem Fachausschuss zugeordnet sind

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1

013/2010
Ö 8
Antrag der Fraktion Lüdenscheider Liste; Kosten für einen Bürgerentscheid - Mehrgenerationenspielplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 9
Wechsel der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Lisztstraße 45, Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

005/2010
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.1.1
Plakatwerbung
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Straßenschäden
 
Ö 10.3.2
Sachstand Parkpalette Corneliusstraße
 
Ö 10.3.3
Schlaglöcher in den Straßen