Sitzung
HAA/001/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.11.2009
Zeit
17:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

221/2009
Ö 2
Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2010 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

219/2009
Ö 5
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

171/2009
Ö 6
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

172/2009
Ö 7
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

173/2009
Ö 8
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2010

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

195/2009
Ö 9
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2010

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

187/2009
Ö 10
Betreuung und Förderung von Kindern - Planungen für den Zeitraum 2010 - 2011

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

209/2009
Ö 11
Veräußerung der Anteile an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH (KBR) an die Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungs-GmbH (WLV)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

211/2009
Ö 12
Veräußerung der Anteile an der Kommunalen Aktionärsvereinigung RWWE GmbH (KAV) an die Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungs-GmbH (WLV)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

210/2009
Ö 13
Einführung der Ehrenamtskarte NRW im Märkischen Kreis

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

234/2009
Ö 14
Zuwendungen an die Fraktionen und die fraktionslosen Ratsmitglieder

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 17

235/2009
Ö 15
Berichtswesen: Ausführung des Haushaltsplanes 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

231/2009
Ö 16
NKF- Gesamtabschluss 2. Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

190/2009
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Stationäre Radarkontrolle Heedfelder Straße