Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage von Frau Diana Owen / Mehrgenerationsspielplatz
 
Ö 1.2
Anfrage von Herrn Ratzburg
 
Ö 2
Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2008 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

239/2009
Ö 3
Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Lüdenscheid und der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister am 30.08.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

228/2009
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

224/2009
Ö 5
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

237/2009
Ö 6
Haushaltsgrundsätze und Haushaltssicherung im NKF

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 50

215/2009
Ö 7
Besetzung des Wahlausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

249/2009
Ö 8
Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

248/2009
Ö 9
Abwasserbeseitigungskonzept 2009 - 2014 § 2 Absatz 6 der Satzung über die rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid - AöR -"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

240/2009
Ö 10
Wirtschaftsplan 2010 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

219/2009
Ö 11
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

171/2009
Ö 12
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

172/2009
Ö 13
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

173/2009
Ö 14
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

195/2009
Ö 15
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

187/2009
Ö 16
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs -AöR- für das Jahr 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 50

197/2009
Ö 17
Gebührenkalkulation der Wochenmarktgebühren 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

191/2009
Ö 18
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

241/2009
Ö 19
Auflösung und Errichtung von Verbundschulen, a) Auflösung der Verbundschule Kalve, b) Errichtung der Verbundschule Bierbaum

Beschluss: Zurückgezogen

230/2009
Ö 20
Betreuung und Förderung von Kindern - Planungen für den Zeitraum 2010 - 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

209/2009
Ö 21
Benennung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern in erweiterten Schulkonferenzen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

226/2009
Ö 21.1
Benennung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern in erweiterten Schulkonferenzen/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 18

226/2009/1
Ö 22
Verlängerung der Leistungsvereinbarung für den offenen Jugendtreff im Stadtteil Vogelberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

203/2009
Ö 23
Mittel zur Förderung von Bildungschancen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

229/2009
Ö 24
Veräußerung der Anteile an der Kommunalen Aktionärsvereinigung RWWE GmbH (KAV) an die Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungs-GmbH (WLV)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

210/2009
Ö 25
Veräußerung der Anteile an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH (KBR) an die Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungs-GmbH (WLV)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

211/2009
Ö 26
Konjunkturpaket II -Infrastruktur-

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

225/2009
Ö 27
Zuwendungen an die Fraktionen und die fraktionslosen Ratsmitglieder

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

235/2009
Ö 27.1
Zuwendungen an die Fraktionen und die fraktionslosen Ratsmitglieder/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

235/2009/1
Ö 28
Einführung der Ehrenamtskarte NRW im Märkischen Kreis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

234/2009
Ö 29
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.11.2009 / Horváth & Partners

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 
Ö 30
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

238/2009
Ö 31
Umbesetzung von Ausschüssen; hier Hauptausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

247/2009
Ö 32
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49, Enthaltung: 2

244/2009
Ö 33
NKF- Gesamtabschluss 2. Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51

190/2009
Ö 34
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

251/2009
Ö 35
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 35.1
Bekanntgaben
 
Ö 35.1.1
Beteiligung der Stadt Lüdenscheid am Wettbewerb "Kommunen im neuen Licht"
 
Ö 35.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 35.2.1
Prüfung möglicher Nachnutzungen des Jahn-Sportplatzes
 
Ö 35.2.2
Neue Spielstätte für die LTV´61 Highlander Lüdenscheid/Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen vom 30.09.2009
 
Ö 35.3
Anfragen
 
Ö 35.3.1
Aktualisierung des Stadtinfos kurz + knapp
 
Ö 35.3.2
Übersicht über geplante Straßenendausbauten für die Jahr 2010 bis 2012