Sitzung
Rat/06/2007
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.08.2007
Zeit
17:05-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Öffentliche Fragestunde | ||
Ö 1.1 | Betriebskostenzuschüsse im Vergleich GTK zu KIBIZ / Chancengleichheit bei der Einschulung durch den Wegfall der Sprachförderung | ||
Ö 2 | A. 121. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 806 "Altenaer Straße / Sternplatz" B. Bebauungsplan Nr. 806 "Altenaer Straße / Sternplatz" Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Beschluss, Satzungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 110/2007 | |
Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 812 "Philippstraße / Hasleystraße", Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 113/2007 | |
Ö 4 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Philippstraße / Hasleystraße", Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgetragenen Stellungnahmen und Anregungen, Aufhebungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 117/2007 | |
Ö 5 | Anstalt öffentlichen Rechts für die Kultureinrichtungen der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung
Beschluss: Keine Abstimmung | 099/2007/1 | |
Ö 5.1 | Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Kultur- und Weiterbildungs-AöR unter Voraussetzung der positiven Beantwortung der noch offenen Fragen durch das Finanzamt gem. 3.2 des vorliegenden Berichts
Beschluss: Stimmengleichheit - daher abgelehnt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 25 | ||
Ö 6 | Stellenbesetzung Stadtarchiv
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 18 | 120/2007 | |
Ö 8 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Neugestaltung des Rathausumfeldes
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 105/2007 | |
Ö 9 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 107/2007 | |
Ö 10 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe HJ 2007 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 111/2007 | |
Ö 11 | Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Bau- und Verkehrsausschuss, Beschwerdeausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sozial- und Seniorenausschuss und Sportausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49 | 144/2007 | |
Ö 12 | Gewährung einer Zulage für freiwillige Mehrarbeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 119/2007 | |
Ö 13 | Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2007
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50 | 153/2007 | |
Ö 14 | Antrag der Fraktion der Lüdenscheider Liste auf Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.11.2000 zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit im Stadtgebiet, hier: Verbot zum Verzehr alkoholischer Getränke im Kernbereich der Stadt Lüdenscheid
Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium | ||
Ö 15 | Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen | ||
Ö 15.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 15.2 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 15.3 | Anfragen | ||
Ö 15.3.1 | Abbau und Einbau von Verkehrsabweisern an der Heedfelder Straße | ||
Ö 15.3.2 | Aufstellung von Werbereitern an der Knapper Straße |