Sitzung
Rat/06/2007
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.08.2007
Zeit
17:05-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Betriebskostenzuschüsse im Vergleich GTK zu KIBIZ / Chancengleichheit bei der Einschulung durch den Wegfall der Sprachförderung
 
Ö 2
A. 121. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 806 "Altenaer Straße / Sternplatz" B. Bebauungsplan Nr. 806 "Altenaer Straße / Sternplatz" Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Beschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

110/2007
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 812 "Philippstraße / Hasleystraße", Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

113/2007
Ö 4
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Philippstraße / Hasleystraße", Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgetragenen Stellungnahmen und Anregungen, Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

117/2007
Ö 5
Anstalt öffentlichen Rechts für die Kultureinrichtungen der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Keine Abstimmung

099/2007/1
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Kultur- und Weiterbildungs-AöR unter Voraussetzung der positiven Beantwortung der noch offenen Fragen durch das Finanzamt gem. 3.2 des vorliegenden Berichts

Beschluss: Stimmengleichheit - daher abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 25

 
Ö 6
Stellenbesetzung Stadtarchiv

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 18

120/2007
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Neugestaltung des Rathausumfeldes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

105/2007
Ö 9
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

107/2007
Ö 10
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe HJ 2007 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

111/2007
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Bau- und Verkehrsausschuss, Beschwerdeausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sozial- und Seniorenausschuss und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

144/2007
Ö 12
Gewährung einer Zulage für freiwillige Mehrarbeit im feuerwehrtechnischen Dienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

119/2007
Ö 13
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

153/2007
Ö 14
Antrag der Fraktion der Lüdenscheider Liste auf Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.11.2000 zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit im Stadtgebiet, hier: Verbot zum Verzehr alkoholischer Getränke im Kernbereich der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Abbau und Einbau von Verkehrsabweisern an der Heedfelder Straße
 
Ö 15.3.2
Aufstellung von Werbereitern an der Knapper Straße