Sitzung
RPA/02/2024
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
05.09.2024
Zeit
17:00-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichtswesen
 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2024 "Prüfung Schwarzbau Grundschule Lösenbach" (der Antrag ist der Einladung beigefügt)
 
Ö 3.1
Nachtrag: 05.09.2024
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Antrag der CDU „Prüfung Schwarzbau Grundschule Lösenbach“ in den Bau- und Verkehrsausschuss zu verlagern

Beschluss: Stimmengleichheit - daher abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

 
Ö 3.1.1
Stellungnahme der ZGW vom 12.08.2024
 
Ö 3.2
Nachtrag: 05.09.2024
Antrag der CDU, die Örtliche Rechnungsprüfung zu beauftragen, sämtliche Maßnahmen in Sachen Grundschule Lösenbach im Zeitraum 2009 bis hin zur Feststellung der Nichtnutzbarkeit inklusive sämtlicher Unteraufträge mit Vergabeverfahren zu prüfen und dementsprechend mitzuteilen, ob eine Abweichung von dem üblichen Verfahren der Stadt Lüdenscheid erfolgt ist.

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen