Sitzung
BAA/02/2024
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
22.05.2024
Zeit
17:05-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
"Sachstandsbericht über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 2.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 3
Erneute Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

055/2024
Ö 4
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

072/2024
Ö 5
Standortkonzept und Richtlinien zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14

080/2024
Ö 6
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

083/2024
Ö 7
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 7.1
Vorstellung des Energiemanagers und seiner Aufgaben bei der Zentralen GebäudeWirtschaft (ZGW)
 
Ö 8
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 8.1
Bekanntgaben
 
Ö 8.1.1
Verschiebungen von Planungsleistungen im Fachdienst Verkehrsplanung und -lenkung
 
Ö 8.1.2
Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet Lüdenscheid
 
Ö 8.1.3
Prüfung zur Freigabe der Fußgängerfurt am Worthplatz
 
Ö 8.1.4
Einrichtung einer Hol- und Bringzone an der Hohfuhrstraße
 
Ö 8.1.5
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vor schutzbedürftigen Einrichtungen
 
Ö 8.1.6
Unerlaubte Tiefbauarbeiten der Telekom in der Wilhelmstraße
 
Ö 8.1.7
Breitbandausbau durch die UGG ("Unsere Grüne Glasfaser")
 
Ö 8.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8.2.1
Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Bau- u. Verkehrsausschusses am 22.11.2021 u. Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Rates am 15.04.2024 zum Thema "Schutz des Phänomenta-Geländes vor Vandalismus"
 
Ö 8.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2024 in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.02.2024 zum Thema "Sanierung Straßen"
 
Ö 8.2.2.1
Nachtrag: 16.05.2024 Nummer 2
Schriftliche Nachfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2024 zur Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2024 zum Thema "Sanierung Straßen"
 
Ö 8.2.3
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.05.2024 zum Thema "Tempo-30-Zone_Wehberger Straße"
 
Ö 8.3
Anfragen
 
Ö 8.3.1
Nachtrag: 16.05.2024 Nummer 1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2024 zum Thema "Werbung an Verteilerschränken der Telekom"
 
Ö 8.3.2
Nachtrag: 16.05.2024 Nummer 3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2024 zum Thema "Konzept Toiletten in der Innenstadt";
hier: Nachfragen zur Beantwortung in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 15.02.2024
 
Ö 8.3.3
Nachtrag: 21.05.2024 Nummer 4
Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.05.2024 zum Thema "Knapper Straße wird nicht zur Fahrradstraße"
 
Ö 8.3.4
Anfrage des Ratsherrn Dudas zur Lichtsignalanlage zur Fußgängerquerung der Sauerfelder Straße in Höhe der Freiherr-vom-Stein-Straße
 
Ö 8.3.5
Anfrage der Ratsfrau Ullrich zur Sichtbehinderung im Einmündungsbereich Staberger Straße/Hochstraße durch eine Hecke