Öffentlicher Teil:

Ö 1
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 2

020/2024
Ö 3
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten des Vereins Spielmäuse e.V. für die Kindertagesbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 1

022/2024
Ö 4
Vorlagen zum Tagesordnungspunkt 5.3 "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)"
 
Ö 4.1
Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Beratung der Punkte 1 bis 10 des Antrages der CDU-Fraktion vom 17.01.2024 gemäß geändertem Beschluss des Rates vom 22.01.2024

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

052/2024
Ö 4.1.1
Haushaltsplan 2024/2025 - 1. Ergänzung; hier: Beratung der Punkte 1 bis 10 des Antrages der CDU-Fraktion vom 17.01.2024 gemäß geändertem Beschluss des Rates vom 22.01.2024

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3

052/2024/1
Ö 5
Haushalt 2024/2025
 
Ö 5.1
Haushaltsreden
 
Ö 5.2
Stellenplan 2024/25

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

012/2024
Ö 5.2.1
Stellenplan 2024/25 - 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

012/2024/1
Ö 5.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17

046/2024
Ö 6
Fortschreibung Wasserversorgungskonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

010/2024
Ö 7
Auswirkungen der Grundsteuerreform in Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

033/2024
Ö 8
Integriertes energetisches Quartierskonzept Kluse / Tinsberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

001/2024
Ö 9
Betreuung und Förderung für Kinder – Planungen für den Zeitraum 2024-2027

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

041/2024
Ö 10
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

013/2024
Ö 11
Beschluss des Gleichstellungsplanes 2024 - 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

060/2024
Ö 12
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

054/2024
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

063/2024
Ö 14
Änderung der Allgemeinen Vertretungsliste der Fraktion DIE LINKE. für den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

064/2024
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023
hier: Gehwegsanierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

062/2024
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.1.1
Verbesserung der kinderärztlichen Versorgung in Städten und Gemeinden
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.3
Anfragen
 
Ö 16.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 08.04.2024 sowie deren Beantwortung;
Bautätigkeiten "Karussellplatz"
 
Ö 16.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 14.04.2024;
Vermüllung des Bahngeländes unterhalb der Phänomenta
 
Ö 16.3.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Sanierungsbedürftiger Prallschutz in der Sporthalle an der Hauptschule Am Stadtpark
 
Ö 16.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Aufstellung des Blitzer-Anhängers in der Straße Im Wiesental
 
Ö 16.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Haase; Statistisches Jahrbuch der Stadt Lüdenscheid