Sitzung
HFA/02/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
18.03.2024
Zeit
17:02-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Verankerung von Fairtrade-Produkten beim kommunalen Beschaffungswesen
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge/Vorlagen zu TOP 7 "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)"
 
Ö 3.1
Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Beratung der Punkte 1 bis 10 des Antrages der CDU-Fraktion vom 17.01.2024 gemäß geändertem Beschluss des Rates vom 22.01.2024
052/2024
Ö
Vorschläge der Verwaltung zu den Punkten 3.2 bis 3.6.
 
Ö 3.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02./18.02.2024 zum Thema "Beleuchtung"
 
Ö 3.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02./18.02.2024 zum Thema "Straßen"
 
Ö 3.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2024; Kosten Breitbandanschluss
 
Ö 3.5
Mündlicher Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 28.02.2024; Haushaltsplanberatung 2024/2025/ Erhöhung der Position „Erneuerung der Spielgeräte“ um jeweils 100.000 Euro in den Jahren 2024 und 2025
 
Ö 3.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.02.2024:
Sanierung der Spielplätze

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 4
Stellenplan 2024/25
 
Ö 4.1
Nachtrag: 11.03.2024
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2024

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 4.2
Stellenplan 2024/25

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

012/2024
Ö 4.2.1
Stellenplan 2024/25 - 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

012/2024/1
Ö 5
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

020/2024
Ö 6
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten des Vereins Spielmäuse e.V. für die Kindertagesbetreuung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

022/2024
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 5

046/2024
Ö 8
Auswirkungen der Grundsteuerreform in Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

033/2024
Ö 9
Betreuung und Förderung für Kinder – Planungen für den Zeitraum 2024-2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

041/2024
Ö 10
Integriertes energetisches Quartierskonzept Kluse / Tinsberg

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

001/2024
Ö 11
Fortschreibung Wasserversorgungskonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

010/2024
Ö 12
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

040/2024
Ö 13
Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Sachstandsbericht zum Beginn der Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

049/2024
Ö 15
Bericht Arbeiten im Standesamt in der Cyberkrise

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

048/2024
Ö 16
Arbeiten in der Cyber-Krise - Bürgeramt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

050/2024
Ö 17
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

013/2024
Ö 18
Mündlicher Bericht; Durchführung der Lichtrouten
 
Ö 19
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 19.1
Bekanntgaben
 
Ö 19.1.1
Nachtrag: 14.03.2024
Schriftliche Bekanntgabe; hier: Bericht "Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts - Wesentliche Inhalte und Veränderungen sowie Auswirkungen auf die Einbürgerungsbehörde"
 
Ö 19.1.2
Nachtrag: 18.03.2024
Schriftliche Bekanntgabe; hier Abfallentsorgung und Vorgehen bei Vermüllung und wilden Kippen
 
Ö 19.1.3
Mündliche Bekanntgabe; hier: Antwort des Landsamtes für Natur, Umwel tund Verbraucherschutz NRW (LANUV) zum Antrag der Bürgerinitiative A45 zur Durchführung einer Gesundheitsstudie
 
Ö 19.1.4
Mündliche Bekanntgabe; Terminvergaben Bürgeramt
 
Ö 19.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19.3
Anfragen
 
Ö 19.3.1
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus; Aufstellung des Blitzer-Anhängers in der Brüderstraße
 
Ö 19.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus; Bauvorhaben "Kaufland" in Lüdenscheid