Sitzung
BAA/02/2023
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
15.03.2023
Zeit
17:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der heutigen stellvertretenden Schriftführrung Frau Schulte
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung Masterplan Radverkehrsnetz Märkischer Kreis durch Herrn Tönnes vom Planungsbüro VIA aus Köln
 
Ö 5
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 5.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 5.2
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung sowie der Sprengung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

046/2023
Ö 6
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

045/2023
Ö 7
Ertüchtigung der Treppenanlage zwischen Birkenweg und Parkstraße

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

037/2023
Ö 8
Änderung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

038/2023
Ö 9
Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema "Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes - Sachstandsbericht des Märkischen Kreises" vom 21.02.2023
 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Mobilitätstag" vom 27.02.2023

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 11
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 11.1
Sachstandsbericht der Telekom zum eigenwirtschaftlichen Ausbau
 
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Sachstand zur Teileinrichtungssatzung " Im Wiesental "
 
Ö 12.1.2
Schriftlicher Bericht zum Sachstand des Sirenennetzes zur Warnung der Bevölkerung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.1.3
Schulwegsicherung Grundschule Bierbaum
 
Ö 12.1.4
Schulwegsicherung Ida-Gerhardi-Schule
 
Ö 12.1.5
Parkregelungen in der Hueckstraße und Am Ramsberg
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Schriftliche Beantwortung der Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Altstadt-Brunnen auf dem Graf-Engelbert-Platz" in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid am 08.02.2023
 
Ö 12.2.2
Schriftliche Beantwortung der Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Spielplatz Altstadt" in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid am 08.02.2023
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Schriftliche Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann zum Einmündungsbereich "Am Gehäge" in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid am 15.03.2023 sowie deren Beantwortung