Sitzung
Rat/04/2023
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
21.08.2023
Zeit
17:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Kontrollen der LKW-Durchfahrtsverbote
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 4
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2021 gem. § 59 Abs. 3 GO NRW und Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

103/2023
Ö 5
Regelmäßige Kontrollen des Lkw-Fahrverbots und der Geschwindigkeit auf der Umleitungsstrecke mit Hilfe von zwei weiteren Enforcement-Trailern und Personal für die Kooperation mit der Polizei für die Zeit der Brückensperrung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

151/2023
Ö 6
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2023 hier:Personalaufwendungen LKW-Fahrverbot/Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

170/2023
Ö 7
Zweite Änderung des Stellenplans 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

162/2023
Ö 8
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024, Ergänzung der Beschlussvorlage Nr. 110/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

133/2023
Ö 9
Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

136/2023
Ö 10
Erlass einer neuen Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

137/2023
Ö 11
Antrag DIE LINKE - Windenergieanlage Gemeinsames Projekt von Stadtwerke Lüdenscheid - Mark E - Bürger*innen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 12
Veräußerung der Anteile der Seniorenwohnheim Weststraße gGmbH an der Wirtschaftsdienste Hellersen GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

140/2023
Ö 13
Sachstand Aufbau und Betrieb des Bildungszentrums "TUMO+lernfab." Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

159/2023
Ö 14
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2023
hier: Planung Einrichtung Neubau Feuerwache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

160/2023
Ö 15
Vergabe der Planung der Inneneinrichtung und Möblierung der neuen Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

149/2023
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben Haushaltsjahr 2023
hier: Spielplatz Breslauer Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

142/2023
Ö 17
Beschaffung von zwei Rettungswagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

132/2023
Ö 18
Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

144/2023
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen; hier Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 20
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 20.1
Bekanntgaben
 
Ö 20.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 20.1.2
"Blaulichttag"
 
Ö 20.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. sowie des Ratsherrn Bartsch vom 18.06.2023;
Ergebnisse der Stadtklimaanalyse
 
Ö 20.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek in der öffentlichen Sitzung des Rates am 19.06.2023;
Biergarten auf dem Rathausplatz
 
Ö 20.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Kahler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 19.06.2023;
ehemalige Hermann-Gmeiner-Schule
 
Ö 20.2.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 19.06.2023;
Stadtradeln/Meldeplattform RADar!
 
Ö 20.2.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 19.06.2023;
Radweg auf der Heedfelder Straße
 
Ö 20.2.6
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Holzrichter in der öffentlichen Sitzung des Rates am 19.06.2023;
Kosten des Deutschlandtickets für die Beschäftigten der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 20.3
Anfragen
 
Ö 20.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.07.2023 sowie deren Beantwortung;
Nutzung der Villa an der Staberger Straße
 
Ö 20.3.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsherrn Bartsch vom 14.07.2023 sowie deren Beantwortung;
Stadtklimaanalyse
 
Ö 20.3.3
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.07.2023 sowie deren Beantwortung;
Hitzeaktionsplan in Lüdenscheid
 
Ö 20.3.4
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.08.2023;
Umstellung des Fuhrparks STL auf E-Fahrzeuge
 
Ö 20.3.5
Schriftliche Anfragen des Ratsherrn Bartsch vom 04.08.2023; Versiegelte Flächen Wilhelmstraße
 
Ö 20.3.6
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 14.08.2023; Mikroplastiken
 
Ö 20.3.7
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Nutzung des öffentlichen WC am Rathaus mit Euro-WC-Schlüssel
 
Ö 20.3.8
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Unterhaltungskosten für die Parkplätze auf öffentlichen Flächen
 
Ö 20.3.9
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Spielplatz oberhalb der Tinsberger Grundschule
 
Ö 20.3.10
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Sachstand "Spielplatzkonzept"
 
Ö 20.3.11
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kriegel; Momentaner Fachkräftemangel im Fachdienst Klima- und Umweltschutz, Grünflächenplanung
 
Ö 20.3.12
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler; Parkende LKW auf der Werdohler Landstraße
 
Ö 20.3.13
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler; Verkehrsrechtliche Situation an der Ida-Gerhardi-Schule