Sitzung
HFA/02/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.03.2023
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen: Durchfahrtsverbot auf der Bedarfsumleitung für LKW über 7,5 Tonnen mit Ausnahme des Durchgangsverkehrs in Lüdenscheid anordnen

Beschluss: Keine Abstimmung

050/2023
Ö 4
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023; Errichtung eines Fahrradparkhauses in Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2023; Außenwerbung an Umleitungsstrecken - Beteiligung der betroffenen Anwohner

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2023; Papier zur rechtlichen Einschätzung eines Lkw-Durchfahrtsverbotes
 
Ö 7.1
Nachtrag: 27.03.2023
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25.03.2023 zum Schreiben "Durchfahrtsverbot Durchgangsverkehr" sowie deren Beantwortung
 
Ö 7.2
Nachtrag: 23.03.2023
Änderungsantrag des Ratsherrn Bartsch vom 22.03.2023 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2023;
Papier zur rechtlichen Einschätzung eines Lkw-Durchfahrtsverbotes

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 7.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2023; Papier zur rechtlichen Einschätzung eines Lkw-Durchfahrtsverbotes

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023; Städtepartnerschaft Ukraine
 
Ö 8.1
Nachtrag: 23.03.2023
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.03.2023 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023; Städtepartnerschaft Ukraine

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023; Städtepartnerschaft Ukraine

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 9
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

045/2023
Ö 10
Betreuung und Förderung für Kindern - Planungen für den Zeitraum 2023 / 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

006/2023
Ö 11
Räumliche Erweiterung Naturpark Sauerland Rothaargebirge

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

036/2023
Ö 12
Änderung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

038/2023
Ö 13
Vergabeverfahren Ausschreibung "Tiefbau IHK Altstadt" Zweiter Bauabschnitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

052/2023
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Öffentlich-rechtliche Verträge zwischen den Märkischen Kliniken und der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 14.2
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Rates am 27.02.2023;
PFAS in der Verse
 
Ö 14.3
Anfragen