Sitzung
Rat/08/2022
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
10.06.2022
Zeit
17:02-20:35 Uhr
Ö 1 | Öffentliche Fragestunde Nach § 12 Absatz 1 der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner Ausschüsse vom 25.06.2020 können Einwohnerinnen und Einwohner zu Beginn der öffentlichen Sitzung Fragen an den Rat und den Bürgermeister richten. Um bei dem umfangreichen Themenkomplex mit den verschiedenen Akteuren und Verantwortlichkeiten eine direkte Beantwortung in der Sitzung zu ermöglichen, sind die Fragen bis zum 02.06.2022 schriftlich per Mail an buergermeister@luedenscheid.de oder per Post an Sebastian Wagemeyer, Rathausplatz 2, 58507 Lüdenscheid, zu richten. | ||
Ö 2 | Informationen zu Sprengung und Neubau der Rahmedetalbrücke Ergänzender Hinweis zu Tagesordnungspunkt 2 Dieser Tagesordnungspunkt berücksichtigt unter anderem nachfolgende Punkte: • Unmittelbare Information durch eine verantwortliche Person – im Optimalfall durch Dr. Wissing als Bundesverkehrsminister • Zeitplan zur Sprengung • Zeitplan für den Neubau der Rahmedetalbrücke. • Aktueller Stand zur Einrichtung des Bürgerbüros sowie die geplanten Aufgaben und Aktivitäten • Rückmeldung der Verwaltung bezüglich der bisher gestellten Anfragen und Anträge • Umsetzung der Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrslast in Lüdenscheid • Konkrete Hilfestellungen für Betroffene | ||
Ö 3 | Nachtrag: 07.06.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2022; Rückmeldung der Verwaltung bezüglich der bisher gestellten Anfragen und Anträge Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35 | ||
Ö 4 | Nachtrag: 03.06.2022
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Lkw-Umleitungsverkehr aus dem Stadtgebiet heraushalten Beschluss: Abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 1 | 146/2022 |