Sitzung
BAA/04/2022
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.11.2022
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 3
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 3.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 3.2
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

247/2022
Ö 3.3
Prüfung einer Entlastung der Anwohner der Umleitungsstrecke bezüglich Grundsteuer und Straßenreinigung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

239/2022
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkprobleme in der unteren Schützenstraße"
 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Ertüchtigung der Treppenanlage zwischen Birkenweg und Parkstraße für Kinderwagen"
 
Ö 6
Nachtrag: 28.10.2022 Nummer 1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.10.2022 auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Aktueller Bericht über die Entwicklung des Nahverkehrsplanes 2022-2027 des Märkischen Kreises“;
hier: Forderungen zur Weiterentwicklung
- ein schriftlicher Antrag vom 02.11.2022 liegt vor -
 
Ö 7
Nachtrag: 03.11.2022 Nummer 2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022 zum Thema "Freigabe der Wilhelmstraße für den Radverkehr"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 
Ö 8
Änderung der Rechtslage bei Erschließungsmaßnahmen nach BauGB

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14

201/2022
Ö 9
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14

206/2022
Ö 10
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

205/2022
Ö 11
Ausbauplanung "An der Mehr"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14

220/2021
Ö 12
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 100.000 €, Errichtung Stahl-Fluchttreppe als 2. Rettungsweg an der Tinsberger Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

226/2022
Ö 13
Parkleitsystem - Auftragsvergabe und Umsetzung

Beschluss: Zurückgezogen

241/2022
Ö 14
Haushalt 2023 gemäß Haushaltsplanentwurf (inkl. Änderungslisten)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 15
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "künftige Nutzung der Spielplatzfläche an der Ecke Buschloher Straße/Birkenweg"
 
Ö 16.2.2
Beantwortung der Anfrage der Ratsfrau Mewes zur Einrichtung temporärer Kurzzeitstellplätze auf der gesperrten Rechtsabbiegespur in der Bahnhofsallee in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid am 17.08.2022
 
Ö 16.3
Anfragen