Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 2.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation und erste Beurteilungen und Bearbeitungsstände zu den eingegangenen Anregungen und Anträgen seitens der Bürgerschaft und der Politik
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 17.05.2022 Nummer 5
Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.05.2022 zum Sachstandsbericht über die „Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45“
 
Ö 2.2
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

101/2022
Ö 3
Maßnahmen zur kontinuierlichen Sicherstellung der zukünftigen Ausbildungsbedarfe auf Basis des Organisationsgutachtens 2019 sowie des Brandschutzbedarfsplanes 2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

100/2022
Ö 4
Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeugs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

089/2022
Ö 5
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 €, Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

087/2022
Ö 6
Nachtrag: 05.05.2022 Nummer 3
Einvernehmen zur Ausweitung der Rettungsmittelvorhaltung durch eine unterjährige Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

119/2022
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Im Wiesental" (von Heedfelder Landstraße und Freisenbergstraße bis Kreuzungsbereich Römerweg)

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 8
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.03.2022 zum Thema "Sachstand Radverkehrskonzept"
 
Ö 9
Nachtrag: 04.05.2022 Nummer 1
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2022 zum Thema "Prüfung der Sinnhaftigkeit der Schaltung von Lichtsignalanlagen bei Nacht"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Nachtrag: 05.05.2022 Nummer 2
Fußweg zwischen Gevelndorf und Freisenberg

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

091/2022
Ö 11
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 11.1
Sachstandsbericht zu den Großraum- und Schwertransporten
 
Ö 11.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Tiefgarage des Kulturhauses
 
Ö 11.3
Sachstandsbericht über die Baumaßnahmen in der Wilhelmstraße
 
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Brücke "Am Kamp"; hier: Vorstellung des geplanten Neubaus
 
Ö 12.1.2
Verschiebung von Fördermaßnahmen für den Ausbau eines barrierefreien ÖPNV aufgrund der Sperrung der BAB 45
 
Ö 12.1.3
Fahrbahndeckensanierung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW in der Heedfelder Landstraße
 
Ö 12.1.4
Umsetzung der Ertüchtigung des Fußgängerüberweges in der Paulmannshöher Straße
 
Ö 12.1.5
Sachstand "Neubau Musikschule"
 
Ö 12.1.6
Ergebnis der Ausschreibung "Generalplaner Feuer- und Rettungswache"
 
Ö 12.1.7
Klarstellung der Berichterstattung in der örtlichen Presse zum Bauvorhaben "Biergarten an der Parkpalette Turmstraße"
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Radfahrstreifen/Radschutzstreifen Brunscheider Straße"
 
Ö 12.2.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Verkehrszeichen in der Freisenbergstraße"
 
Ö 12.2.3
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Aufbau von Fahrradstellplätzen in der Knapper Straße“
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 4
Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.05.2022 zum Thema "Schäden von Anwohner*innen an der Umleitungsstrecke Lennestraße, Altenaer Straße und Im Grund"
 
Ö 12.3.2
Anfrage des Herrn Kallweit zum aktuellen Sachstand der Aufstellung der Fahrradservicestationen