Sitzung
JHA/04/2022
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
15.11.2022
Zeit
17:02-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Anträge der CDU-Fraktion zur Energiekosten-Unterstützung: Förderung Freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit
 
Ö 3.1
Antrag der CDU Fraktion vom 02.11.2022 zur Unterstützung der Freien Träger in der aktuellen Heizsaison

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2022: Anpassung der Dynamisierung bei den Freien Trägern

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 4
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Grüne, SPD, FDP, CDU: Antrag zur Einrichtung einer zweiten Stelle für eine Streetworkerin/einen Streetworker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.11.2022: Eltern Entlasten - sofortige Aussetzung der Erhebung von Kita- und OGS-Gebühren bis zu einem Einkommen von 45.000 EUR; Anhebung der Beitragsfreigrenze ab dem 01.08.2023 auf 45.000

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11

 
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.11.2022: Kinder- und Jugendförderplan umsetzen - Stellen schaffen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11

 
Ö 7
Haushalt 2023 der Fachdienste des Jugendamtes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

221/2022
Ö 8
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 8.1
Bekanntgaben
 
Ö 8.1.1
Prüfung zur Übernahme Link / Button zu Frühen Hilfen auf die Homepage der Stadt
 
Ö 8.1.2
Kurze Berichterstattung zur neuen Waldkita
 
Ö 8.1.3
Verschiebung Fertigstellung Kita Buckesfeld
 
Ö 8.1.4
Verschiebung Fertigstellung Kita Brüderstraße bis Dezember 2022
 
Ö 8.1.5
Verabschiedung der Vertreterin vom Jugendamtselternbeirat kita21
 
Ö 8.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8.3
Anfragen
 
Ö 8.3.1
Anfrage der SPD Fraktion zu Mittagessen in Kitas