Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Sachstand zu den innerstädtischen Durchfahrten von Großraum- und Schwertransporten

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

012/2022
Ö 3
Anträge zum Thema Spielplätze
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2022 zum Thema "Spielplatzkonzept"
 
Ö 3.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2021 zum Thema "Spielplatz für junge Kinder am Freisenberg"
 
Ö 4
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

024/2022
Ö 5
Beantragte Umbenennung der Bushaltestelle "Ludwigstraße" in "Schade Immobilien"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

332/2021
Ö 6
Benennung einer Planstraße im Bebauungsplan 568, "Hintere Parkstraße", 3. Änderung in "Am Stadtpark"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 2

333/2021
Ö 7
Verlängerung der reduzierten Sondernutzungsgebühren ("Corona-Bonus")

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

338/2021
Ö 8
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 8.1
Aktueller Sachstandsbericht zur Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45
 
Ö 9
Nachtrag: 16.02.2022
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung der Rahmedetalbrücke
038/2022
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.2.1
Nachtrag: 15.02.2022
Schriftliche Anfrage der CDU Fraktion vom 23.11.2021 zum Thema Tempolimit auf der Straße Im Grund
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2022 zum Thema "Verkehrszeichen in der Freisenbergstraße"
 
Ö 10.3.2
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2022 zum Thema "Errichtung eines Wasserspielplatzes auf dem Rathausplatz"
 
Ö 10.3.3
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2022 zum Thema "Lichtsituation auf dem Rathausplatz"
 
Ö 10.3.4
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2022 zum Thema "Fahrradstellplätze in der Knapper Straße"
 
Ö 10.3.5
Nachtrag: 14.02.2022
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2022 zum Thema "Bauarbeiten in der Schulstraße"
 
Ö 10.3.6
Nachtrag: 14.02.2022
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2022 zum Thema "Kreuzung Altenaer Straße/Im Grund"