Sitzung
HFA/03/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.05.2022
Zeit
17:11-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW; hier "Ein Baumaufforstungsprogramm der abgeholzten Flächen des Stadtgebietes Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

115/2022
Ö 4
Weitere Maßnahmen und Folgerungen aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

105/2022
Ö 5
Mehr Sauberkeit, Sicherheit und Angstraumfreiheit in Lüdenscheid mit Hilfe eines Kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

121/2022
Ö 6
Maßnahmen zur kontinuierlichen Sicherstellung der zukünftigen Ausbildungsbedarfe auf Basis des Organisationsgutachtens 2019 sowie des Brandschutzbedarfsplanes 2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

100/2022
Ö 7
Einvernehmen zur Ausweitung der Rettungsmittelvorhaltung durch eine unterjährige Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

119/2022
Ö 8
Dritte Änderung des Stellenplans 2022

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

124/2022
Ö 9
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2023 und Nachtrag 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

114/2022
Ö 10
Investitionsplan zur Klimaneutralität Lüdenscheid 2040
 
Ö 10.1
Nachtrag: 30.05.2022
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.05.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10.2
Investitionsplan zur Klimaneutralität Lüdenscheid 2040

Beschluss: Keine Abstimmung

072/2022
Ö 11
Neubauten Kindertagesstätten Lenneteich und Parkstraße
hier: Übertragung an die STL Bauträger- und Beteiligungs-GmbH

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

097/2022
Ö 12
Fußweg zwischen Gevelndorf und Freisenberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

091/2022
Ö 13
Neukonzeption der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Kluse durch die Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Hagen - Märkischer Kreis,

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

098/2022
Ö 14
Präventiv sozialräumliche Maßnahme vom Stadtjugendring Lüdenscheid e. V. (Jugendkulturbüro) im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts Altstadt

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

088/2022
Ö 15
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Spielflächen für Kleinkinder auf Wohnbaugrundstücken

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

081/2022
Ö 16
Fortschreibung des kommunalen Kinder- und Jugendförderplans für Lüdenscheid 2020 – 2024; Schwerpunkte, Perspektiven und Planungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

092/2022
Ö 17
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 €, Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

087/2022
Ö 18
Zustimmung zur Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens über die Beschaffung von Schulmobiliar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

093/2022
Ö 19
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS) vom 15.06.2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

095/2022
Ö 20
Mittelfreigabe für die Beauftragung der notwendigen Ausschreibungen zur Realisierung der Neuen Dauerausstellung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

084/2022
Ö 21
Mittelfreigabe für die Beauftragung der notwendigen Ausschreibungen zur Realisierung der Neuen Dauerausstellung; hier Generalplanungsleistungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

126/2022
Ö 22
Förderung einer inklusiven Kulturarbeit im Rahmen vom IHK Altstadt Lüdenscheid – Zuschussvereinbarungen mit dem Träger der integrativen Kulturwerkstatt Alte Schule

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

094/2022
Ö 23
Regionale 2025, Antrag um den 2. Stern für die Projektinitiative LernFabriksken

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

127/2022
Ö 24
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

113/2022
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

108/2022
Ö 26
Zeitplan Haushalt 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

116/2022
Ö 27
Innerbetriebliches Kontrollsystem zur Erfüllung steuerlicher Pflichten (Tax Compliance Management System) - hier: Entwurf einer Dienstanweisung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

106/2022
Ö 28
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Neuverteilung Verpflichtungsermächtigungen für die Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser Lüdenscheids

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

103/2022
Ö 29
Dienstreise in die polnische Partnerstadt Myslenice

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

129/2022
Ö 30
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2022; Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 31
Mündlicher Bericht; Stadtgarten - Aktueller Sachstand und weitere Planungen
 
Ö 32
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 32.1
Bekanntgaben
 
Ö 32.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Weiland; Umsetzung der Stellplatz-Satzung
 
Ö 32.3
Anfragen
 
Ö 32.3.1
Mündliche Anfrage von Ratsherrn Dudas; Übersicht über die nicht ersterschlossenen Straßen in Lüdenscheid