Sitzung
BAA/05/2021
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
24.11.2021
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Vorstellung des Denkmalpflegeplans - Maßnahme 5.2 des IHK-Altstadt
 
Ö 3
Maßnahme „Alte Post“, zeitliche Verschiebung des Zuwendungsantrags
294/2021
Ö 4
Vorstellung der Planungsänderung des "Burgspielplatzes" in der Altstadt
 
Ö 5
Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum Thema Beleuchtung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion zur defekten Beleuchtung auf dem Rathausplatz vom 22.11.2021
 
Ö 5.2
Nachtrag: 24.11.2021
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Beleuchtung Rathaus- und Sternplatz/Lichtkonzept für die Innenstadt vom 20.11.2021
 
Ö 6
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion zum Spielplatz für Kleinstkinder (unter 4 Jahren) am Freisenberg vom 23.11.2021

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 7
Haushalt 2022 inkl. Änderungslisten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 8
Benennung von Mitgliedern der Tarifkommission zur Parkgebührengestaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

261/2021
Ö 9
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

277/2021
Ö 10
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

284/2021
Ö 11
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 € (hier: Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

291/2021
Ö 12
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

293/2021
Ö 13
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2021 zum Thema Freigabe der Busspur in der Weststraße für den Radverkehr

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 14
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion zum Schutz des Phänomenta-Geländes vor Vandalismus vom 22.11.2021
 
Ö 15
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 15.1
Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Nachrüstung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Musikschulneubaus
 
Ö 15.2
Information über den Stand der Umsetzung der Hochbaumaßnahmen im IHK-Altstadt
 
Ö 15.3
Sachstand und Zeitplan zur Erneuerung des Parkleitsystems in der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 15.4
Verkehrssituation in der Straße "Am Kamp" durch die Straßenbaumaßname des Landesbetriebes Straßen.NRW in der Halverstraße;
hier: Erläuterung inkl. Darstellung der rechtlichen Argumente
 
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.2.1
Schriftliche Anfrage des RH Dudas zur Grünanlage Scharnhorststraße/Höher Weg vom 06.10.2021
 
Ö 16.2.2
Schriftliche Anfrage des RH Dudas zur Verkehrssituation Werdohler Landstraße vom 01.07.2021
 
Ö 16.2.3
Schriftliche Anfrage des RH Dudas zur Verkehrssituation in der Friedrich-Wilhelm-Straße vom 04.07.2021
 
Ö 16.3
Anfragen
 
Ö 16.3.1
Nachtrag: 23.11.2021
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Bearbeitungsstand des Antrages "Berliner Kissen vom 17.03.2021" vom 23.11.2021
 
Ö 16.3.2
Nachtrag: 23.11.2021
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Tempolimit in der Straße "Im Grund" vom 23.11.2021