Sitzung
HFA/08/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
29.11.2021
Zeit
17:01-17:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

284/2021
Ö 3
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

277/2021
Ö 4
Bewerbung als Host-Town für eine teilnehmende Mannschaft im Rahmen der Special Olympics World Games 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

299/2021
Ö 5
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

259/2021
Ö 6
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

285/2021
Ö 7
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

286/2021
Ö 8
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

287/2021
Ö 9
Wirtschaftsplan 2022 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

288/2021
Ö 10
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens der ZGW über Beschaffung von Büromöbel und Bürodrehstühlen mit einem Auftragswert über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

243/2021
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Allgemeiner Grunderwerb
hier: Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

306/2021
Ö 12
Nachtrag: 19.11.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rathausbrücke Instandhaltungsrückstellung, weitere Mittelbereitstellung
hier: Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

308/2021
Ö 13
Nachtrag: 25.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2021 zur zukünftigen Gestaltung des Haushaltsplans

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. sowie deren Beantwortung;
Kita- und OGS-Gebühren
 
Ö 14.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland;
Umsetzung der Stellplatz-Satzung
 
Ö 14.3.3
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland;
Umsetzung der Aufstellung von leitungsgebundenen Wasserspendern
 
Ö 14.3.4
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE.;
Protokollerstellung
 
Ö 14.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland;
Beschaffung der Luftreinigungsgeräte und der CO2-Ampeln für Kitas und Schulen