öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 20.09.2021 - 17:05-18:56 Uhr

Sitzung
HFA/07/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
20.09.2021
Zeit
17:05-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Zeitliche Perspektive und finanzielle Auswirkungen der Besetzung von Fachbereichsleitungsstellen mit Beigeordneten

236/2021
Ö 1.1

Nachtrag: 16.09.2021
Zeitliche Perspektive und finanzielle Auswirkungen der Besetzung von Fachbereichsleitungsstellen mit Beigeordneten - redaktionelle Korrektur im Berichtsteil

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

236/2021/1
Ö 2

Einstellung von Nachwuchskräften – Praxisintegrierte Ausbildung zur/zum Erzieher*in (PIA)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

201/2021
Ö 3

Förderprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

194/2021
Ö 4

Kooperation der Stadt Lüdenscheid mit dem Märkischen Kreis in Ausländerangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

185/2021
Ö 5

Trainee in den Fachdiensten „Allgemeiner Sozialer Dienst“ (51.2) und „Besondere Dienste“ (51.6)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

200/2021
Ö 6

Richard-Schirrmann-Realschule; hier: Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

230/2021
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021; Beschaffung von mobilen Geräten zur Luftreinigung in Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 7.2

Nachtrag: 16.09.2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021;
Sicherstellung der Raumluftqualität in Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 8

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2021; Auszahlung eines Sitzungsgeldes für die Mitglieder der Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen sowie zeitliche Erweiterung der Parkberechtigungen

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9

Nutzungsgebühr für das neue Ticketsystem im Kulturhaus

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

196/2021
Ö 10

Gesamtabschluss 2020 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

206/2021
Ö 11

Zeitplan Haushalt 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

234/2021
Ö 12

Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021 - Dienstleistungen Regionale 2025 -
hier: Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

228/2021
Ö 13

Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021
hier: Brücke Kattendiek

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

207/2021
Ö 14

Nachtrag: 16.09.2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2021;
Aufnahme des neuen Tagesordnungspunktes „Finanzielle und personelle Darstellung der Situation „Neue Dauerausstellung““ für die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2021

 
Ö 15

Nachtrag: 16.09.2021
Mündlicher Bericht;
Sachstand "Umgestaltung Kulturhausgarten"

 
Ö 16

Nachtrag: 17.09.2021
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und FDP vom 16.09.2021;
Erhöhung der Entgelte in der Kindertagespflege

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 17

Nachtrag: 20.09.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2021;
Nacht der Kultur/Kooperation der städtischen Kultureinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 18

Nachtrag: 20.09.2021
Befristete Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters;
hier: Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

250/2021
Ö 19

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 19.1

Bekanntgaben

 
Ö 19.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 19.2.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek in der öffentlichen Sitzung des Rates am 28.06.2021 bezüglich der zeitnahen Öffnung des Saunadorfes

 
Ö 19.2.2

Beantwortung einer Bürgeranfrage aus der öffentlichen Fragestunde des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 02.06.2021 bezüglich Planungen von Photovoltaikanlagen an den neuen Feuerwachen in der Wiesenstraße und in Brüninghausen

 
Ö 19.3

Anfragen

 
Ö 19.3.1

Schriftliche Anfrage der Ratsherren Siewert und Bunge vom 30.08.2021 sowie deren Beantwortung bezüglich des Spielplatzes auf der Karlshöhe in Gevelndorf

 
Ö 19.3.2

Mündliche Anfrage des Ratsherrn Adam;
Stellenangebot "Veranstaltungsleiter/-in"

 
Ö 19.3.3

Mündliche Anfrage der Ratsfrau Mewes;
Verzicht auf Tischvorlagen in Papierform