Sitzung
Rat/06/2021
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
13.12.2021
Zeit
17:14-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rathausbrücke Instandhaltungsrückstellung, weitere Mittelbereitstellung
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

319/2021
Ö 3
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Allgemeiner Grunderwerb
hier: Aufhebung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

323/2021
Ö 4
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

284/2021
Ö 5
Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung von Gewerbeflächen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

208/2021
Ö 6
Planungsauftrag Konzepterstellung Stadtgarten/ Kulturhausgarten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

315/2021
Ö 7
Bauliche Maßnahmen am Stadion Nattenberg - Bautz-Festival

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 1

322/2021
Ö 8
Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung und städtebaulichen Gestaltung im Bereich des ehemaligen Sportplatzes Höh und im Bereich der südlich gelegenen Wiese an der Höh

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

260/2021
Ö 9
Beschlussvorlage Bauvorhaben Honseler Bruch

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15

313/2021
Ö 10
Trägerschaft Kita Lenneteich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

274/2021
Ö 11
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat zum Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung 2018 gem. § 59 Abs. 3 GO NRW und Feststellung des Gesamtabschlusses 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

295/2021
Ö 12
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2020 gem. § 59 Abs. 3 GO NRW und Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

165/2021
Ö 13
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich "Wilhelmstraße / Altenaer Straße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

314/2021
Ö 14
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

277/2021
Ö 15
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

259/2021
Ö 16
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

296/2021
Ö 17
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

301/2021
Ö 17.1
Nachtrag: 13.12.2021
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

301/2021/1
Ö 18
Änderung der Satzung der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

279/2021
Ö 19
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

285/2021
Ö 20
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

286/2021
Ö 21
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

287/2021
Ö 22
Wirtschaftsplan 2022 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

288/2021
Ö 23
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.11.2021; Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Vertagt

 
Ö 24
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021;
Ordnung und Sicherheit im Öffentlichen Raum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 
Ö 25
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Stiftungsrat der Phänomenta

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

311/2021
Ö 26
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Maßnahmen an technischen Anlagen von Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

309/2021
Ö 27
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Kaltwassererzeuger Rathaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltung: 13

310/2021
Ö 28
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

298/2021
Ö 29
Nachtrag: 06.12.2021
Sachstand zur Corona-Situation/Sachstand zur Sperrung der Rahmedetalbrücke - Möglicher Umgang mit den Auswirkungen
 
Ö 29.1
Mündlicher Bericht; Sachstand zur Corona-Situation
 
Ö 29.2
Mündlicher Bericht; Sachstand zur Sperrung der Rahmedetalbrücke/Möglicher Umgang mit den Auswirkungen
 
Ö 29.2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2021; Sachstand der Rahmedetalbrücke / Möglicher Umgang mit den Auswirkungen

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 29.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021 zum Sachstand der Sperrung der Rahmedetalbrücke
 
Ö 29.2.3
Nachtrag: 13.12.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2021;
Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner der Lennestraße

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 29.2.4
Nachtrag: 13.12.2021
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2021;
Unterstützung der im Kreistag am 9. Dezember 2021 verabschiedeten "Resolution zur Sperrung der A45"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 30
Nachtrag: 06.12.2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 03.12.2021;
Verlängerung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 31
Nachtrag: 09.12.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021 - Weitere Mittel für Corona Schutzmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

324/2021
Ö 32
Nachtrag: 09.12.2021
Sanierung Sportplatz Brügge/Winkhausen nach Hochwasserschaden; hier: Genehmigung des Wiederaufbauplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

326/2021
Ö 33
Nachtrag: 09.12.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2021;
Veröffentlichung von Machbarkeitsstudien, Gutachten und andere Daten-Erhebungen nach Fertigstellung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 37

 
Ö 34
Nachtrag: 09.12.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2021;
Resolution: Gütertransport wieder auf die Schiene – Güterbahnhof Brügge ertüchtigen

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 35
Nachtrag: 13.12.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Straßenbaumaßnahme Am Kamp

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

330/2021
Ö 36
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 36.1
Bekanntgaben
 
Ö 36.1.1
Eingang einer Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der ÖDP vom 02.12.2021;
Solaranlage auf dem Dach der neuen Musikschule
 
Ö 36.1.2
Heimatpreis 2021
 
Ö 36.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 36.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Weiland in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2021 zur Umstellung der Stellplatz-Satzung
 
Ö 36.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2021 zur Protokollerstellung
 
Ö 36.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Weiland in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2021 zur Beschaffung der Luftreinigungsgeräte und CO2-Ampeln für Kitas und Schulen
 
Ö 36.3
Anfragen
 
Ö 36.3.1
Mündliche Anfrage des Zweiten Stellvertretenden Bürgermeisters Franke; Quartiersarbeit in Brügge