öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 16.11.2020 - 17:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

 
Ö 2

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 3

Festlegung der Ausschussvorsitze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

257/2020
Ö 4

Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

238/2020
Ö 5

Vertretungslisten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

256/2020
Ö 6

Besetzung der sonstigen Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

264/2020
Ö 7

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

232/2020
Ö 8

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen und Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

244/2020
Ö 9

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Arbeitnehmervertretung im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim Weststraße gGmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

241/2020
Ö 10

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Arbeitnehmervertretung im Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

242/2020
Ö 11

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

254/2020
Ö 12

Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2021

 
Ö 12.1

Nachtrag: 13.11.2020
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.11.2020

Beschluss: Vertagt

 
Ö 12.2

Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

222/2020
Ö 13

Freigabe der im Haushalt eingestellten investiven Mittel in Höhe von 90.000 Euro für die Erneuerung der Dauerausstellung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

258/2020
Ö 14

Anteilserhöhung Mark-E an der items GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

230/2020
Ö 15

Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR) für das Entsorgungsgebiet Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

237/2020
Ö 16

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020
hier: Baustraße Wohngebiet "Hintere Parkstraße"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

255/2020
Ö 17

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2020
hier: Geschäftsaufwand Beschäftigte

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

259/2020
Ö 18

Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 hier: Digitalisierung Friedensschule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

263/2020
Ö 19

Nachtrag: 13.11.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2020;
Beschaffung von mobilen Luftreinigungsanlagen für die Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 20

Nachtrag: 16.11.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2020 zum Sportunterricht an Lüdenscheider Schulen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 21

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 21.1

Bekanntgaben

 
Ö 21.2

Beantwortungen von Anfragen

 
Ö 21.3

Anfragen

 
Ö 21.3.1

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2020;
Ablehnung von Kindern an der Adolf-Reichwein-Gesamtschule

 
Ö 21.3.2

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2020 sowie deren Beantwortung;
Corona-Schutzmaßnahmen in den Lüdenscheider Schulen

 
Ö 21.3.3

Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch vom 08.11.2020;
Antragsrecht von Einzelratsmitgliedern

 
Ö 21.3.4

Mündliche Anfrage des Ratsherrn Adam;
Internetverfügbarkeit in Lüdenscheid