Sitzung
Rat/002/2020
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
im Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
16.11.2020
Zeit
17:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Festlegung der Ausschussvorsitze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 1

 257/2020
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 1

 238/2020
Ö 5
Vertretungslisten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 1

 256/2020
Ö 6
Besetzung der sonstigen Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 1

 264/2020
Ö 7
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 232/2020
Ö 8
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen und Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 1

 244/2020
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Arbeitnehmervertretung im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim Weststraße gGmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 241/2020
Ö 10
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Arbeitnehmervertretung im Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 242/2020
Ö 11
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 254/2020
Ö 12
Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2021
 
Ö 12.1
Nachtrag: 13.11.2020
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.11.2020

Beschluss: Vertagt

 
Ö 12.2
Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 222/2020
Ö 13
Freigabe der im Haushalt eingestellten investiven Mittel in Höhe von 90.000 Euro für die Erneuerung der Dauerausstellung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 258/2020
Ö 14
Anteilserhöhung Mark-E an der items GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 230/2020
Ö 15
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR) für das Entsorgungsgebiet Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 237/2020
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020
hier: Baustraße Wohngebiet "Hintere Parkstraße"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 255/2020
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2020
hier: Geschäftsaufwand Beschäftigte

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltung: 1

 259/2020
Ö 18
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 hier: Digitalisierung Friedensschule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

 263/2020
Ö 19
Nachtrag: 13.11.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2020;
Beschaffung von mobilen Luftreinigungsanlagen für die Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 20
Nachtrag: 16.11.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2020 zum Sportunterricht an Lüdenscheider Schulen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.2
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2020;
Ablehnung von Kindern an der Adolf-Reichwein-Gesamtschule
 
Ö 21.3.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2020 sowie deren Beantwortung;
Corona-Schutzmaßnahmen in den Lüdenscheider Schulen
 
Ö 21.3.3
Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch vom 08.11.2020;
Antragsrecht von Einzelratsmitgliedern
 
Ö 21.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Adam;
Internetverfügbarkeit in Lüdenscheid