Sitzung
BAA/05/2020
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.09.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Öffentliche Fragestunde | ||
Ö 2 | Vorstellung des künftigen Leiters der Feuerwehr Lüdenscheid, Herrn Christopher Rehnert | ||
Ö 3 | Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 zum Verfahren beim Verkauf von stadteigenen Wohnbaugrundstücken, vertagt aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.05.2020 | ||
Ö 3.1 | Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 zum Verfahren beim Verkauf von stadteigenen Wohnbaugrundstücken
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 221/2020 | |
Ö 4 | Schriftwechselvereinbarung zur Übernahme von Planungsleistungen des Landes durch die Stadt Lüdenscheid
Beschluss: Einstimmig empfohlen | 207/2020 | |
Ö 5 | Förderantrag für das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" gemäß der Ziffern 3.1 Verfügungsfonds Anmietung und 3.2 Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien
Beschluss: Einstimmig empfohlen | 210/2020 | |
Ö 6 | Regelungsbedarf zu E-Ladesäulen und Heizpilzen im öffentlichen Raum
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 212/2020 | |
Ö 7 | Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte | ||
Ö 7.1 | Vorstellung der Projektarbeit zum Thema "Wahlwerbung" | ||
Ö 7.2 | Sachstandsbericht zu den Verbesserungsvorschlägen der "IG Rad und Tat" in der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau und Verkehr vom 17.06.2020 | ||
Ö 8 | Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen | ||
Ö 8.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 8.1.1 | Sachstand zur Verkehrssituation im Starenweg gem. Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2020 in der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau und Verkehr am 17.06.2020 | ||
Ö 8.1.2 | Einrichtung von Tempo 30 zur Schulwegsicherung in der Kölner Straße im Bereich der Westschule | ||
Ö 8.1.3 | Sachstand zur Verkehrssituation im Bereich der Kindertagesstätte in der Bahnhofsallee | ||
Ö 8.1.4 | Sachstand zum Thema "Einrichtung eines Halteverbotes im Paolaweg" gem. Anfrage des Ratsherrn Ferber | ||
Ö 8.1.5 | Sachstand zur Verkehrsführung in der Straße "Im Olpendahl" zwischen der Einmündung der Straße "Am Weiten Blick" und der "Heedfelder Straße" | ||
Ö 8.1.6 | Sachstand zur Verkehrsführung in der Straße "Vogelberger Weg" in Höhe des Netto-Marktes | ||
Ö 8.1.7 | Regelung des ruhenden Verkehrs in der "Friedrich-Wilhelm-Straße" | ||
Ö 8.2 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 8.2.1 | Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Pickard vom 17.08.2020 zur Baumaßnahme in der Straße "Am Kamp" | ||
Ö 8.3 | Anfragen | ||
Ö 8.3.1 | Anfrage der Ratsfrau Mewes zum Thema "Einrichtung von Anwohnerparken in der Südstraße" | ||
Ö 8.3.2 | Anfrage der Ratsfrau Hertes zum Thema "Aufstellen eines Verkehrsspiegels in der Straße Worthnocken in Höhe der Einmündung der Straße Am Worthhang" | ||
Ö 8.3.3 | Anfrage der Ratsfrau Hertes zum Thema "Aufstellen eines Verkehrsspiegels in der Straße Honseler Bruch in Höhe der Einmündung der Straße Danziger Weg bzw. Parkplatz des Sportplatzes Honsel" | ||
Ö 8.3.4 | Anfrage des Ratsherrn Ferber zum Thema "Aufstellen von Absperrbügeln im Bereich der Fußgängerampel in der Nottebohmstraße zum Schutz der Kinder auf dem Schulweg" | ||
Ö 8.3.5 | Anfrage des Ratsherrn Bodenheimer zum Thema "Sachstand der Umbauarbeiten im Alten Rathaus" | ||
Ö 8.3.6 | Anfrage des Ratsherrn Dudas zum Thema "Massive Verschmutzung des Eingangsbereichs des Forums insbesondere durch Taubenkot" | ||
Ö 8.3.7 | Anfrage des Ratsherrn Dudas zum Thema "Haltelinie für den PKW-Verkehr im Bereich der Buswendestelle Sauerfelder Straße/Hochstraße" |