Sitzung
Rat/06/2019
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.09.2019
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Aktionsprogramm Klimaschutz und Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der ÖDP
hier: Ausrufung des Klimanotstands in Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

175/2019
Ö 2.1
Nachtrag: 27.09.2019
Aktionsprogramm Klimaschutz und Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der ÖDP hier: Ausrufung des Klimanotstands in Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

175/2019/1
Ö 3
Dritte Änderung des Stellenplans 2019
 
Ö 3.1
Nachtrag: 30.09.2019
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2019 zur dritten Änderung des Stellenplans
 
Ö 3.2
Nachtrag: 26.09.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke Liste Lüdenscheid vom 24.09.2019; Ergänzung der Anlage zur Beschlussvorlage 165/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.3
Dritte Änderung des Stellenplans 2019

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1

165/2019
Ö 4
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

164/2019
Ö 5
Präventiv sozialräumliche Maßnahme vom Stadtjugendring Lüdenscheid e. V. (Jugendkulturbüro) im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts Altstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

151/2019
Ö 6
Einrichtung weiterer Familienzentren in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

173/2019
Ö 7
Sicherung der Fachstelle Mobile Jugendarbeit / Streetwork

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

178/2019
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2019;
Erhalt der Turnhalle der ehemaligen Hermann-Gmeiner-Grundschule

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 9
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

150/2019
Ö 10
IHK Altstadt: Kostenentwicklung bei den Hochbaumaßnahmen und der Neugestaltung der öffentlichen Räume

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3

170/2019
Ö 11
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Sicherung von Durchführungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet "Altstadt Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

168/2019
Ö 12
Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten
hier: weitere Aussetzung der Ratsbeschlüsse außer bei Ablauf des Erbbaurechtsvertrages

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

154/2019
Ö 13
Umsetzung der Regelungen zum Kosten- und Vorteilsausgleich aus der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Städte Altena, Lüdenscheid und Werdohl betreffend den Märkischen Gewerbepark Rosmart

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2

163/2019
Ö 14
Erwerb KIMW-A GmbH durch KIMW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

157/2019
Ö 15
Abberufung und Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

146/2019
Ö 16
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

166/2019
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

144/2019
Ö 17.1
Nachtrag: 30.09.2019
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schul- und Sportausschuss und Kulturausschuss/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

144/2019/1
Ö 18
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Entwässerungssatzung- für das Entsorgungsgebiet der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

171/2019
Ö 19
Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
-Schlammabfuhrsatzung- für das Entsorgungsgebiet der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

172/2019
Ö 20
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Pflege und Unterhaltung von Bäumen im öffentlichen Raum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

169/2019
Ö 21
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Glasfaseranbindung der städtischen Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

184/2019
Ö 22
Nachtrag: 26.09.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Brücke Kattendiek

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

192/2019
Ö 23
Nachtrag: 26.09.2019
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2019;
Förderung des Quartiers Rathmecke-Dickenberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 24
Nachtrag: 26.09.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke Liste Lüdenscheid vom 24.09.2019; Tagungsgeschäft des Kulturhauses
 
Ö 24.1
Nachtrag: 27.09.2019
Gastronomie Kulturhaus - Branchenspezifische Beratung zwecks inhaltlicher Erneuerung sowie technische und wirtschaftliche Modernisierung des Vermietungsgeschäfts und perspektivische Quartiersentwicklung und Profilschärfung des Kulturhauses

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

189/2019
Ö 25
Nachtrag: 27.09.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linke Liste Lüdenscheid vom 26.09.2019; "Wir stehen gemeinsam zu Bautz!"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 26
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 26.1
Bekanntgaben
 
Ö 26.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 26.3
Anfragen
 
Ö 26.3.1
Nachtrag: 30.09.2019
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2019;
Grundstück Firma Novelis, Wiesenstraße
 
Ö 26.3.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Fehlende Gründpfeilschilder Elsa-Brändström-Straße und Werdohler Straße