Sitzung
Rat/04/2019
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
03.06.2019
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Prüfung der Jahresabschlüsse der Phänomenta durch die Örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

096/2019
Ö 3
Ergebnis der Prüfung der Umwandlung der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGW) in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltungen: 1

103/2019
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2019;
Digitales Entwicklungszentrum Denkfabrik/
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2019

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 5
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für Lüdenscheid 2020 - 2024;
Schwerpunkte, Perspektiven und Planungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

080/2019
Ö 6
Zusätzlicher Zuschuss zur Qualitätssicherung nach §21f KiBiz für die Kindertageseinrichtungen in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

076/2019
Ö 7
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

079/2019
Ö 8
Entgelte für Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

083/2019
Ö 9
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014
 
Ö 9.1
Nachtrag: 31.05.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Nr. 044/2019 – Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 27

 
Ö 9.2
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14

044/2019
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2019; Prüfantrag zur Einrichtung einer Kita in der ehemaligen Hermann-Gmeiner-Grundschule / Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2019

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 11
Nutzungs- und Veranstaltungskonzept für die Veranstaltungsplätze
in der Lüdenscheider Innenstadt

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

002/2019
Ö 11.1
Nutzungs- und Veranstaltungskonzept für die Veranstaltungsplätze
in der Lüdenscheider Innenstadt/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

002/2019/1
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Holzeinschlagkosten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

100/2019
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Elektroakustische Anlagen an Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

102/2019
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Beauftragung weiterer rettungsdienstlicher Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

104/2019
Ö 15
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Sonnenschutz Friedensschule/KiTa Lenneteich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

106/2019
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019; Beauftragung rettungsdienstlicher Leistungen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

092/2019
Ö 17
Nachtrag: 29.05.2019
Einstellung von Brandmeisteranwärtern/innen zum 01.10.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

109/2019
Ö 18
Nachtrag: 29.05.2019
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2019; Fahrradstellplätze in der Innenstadt schaffen /
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2019

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 19
Nachtrag: 29.05.2019
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2019;
Künftige Nutzung der Kulturhausgastronomie in Form eines Schülercafés

Beschluss: Vertagt

 
Ö 20
Nachtrag: 31.05.2019
Antrag der CDU-Fraktion zur verbindlichen Einführung der Online-Anmeldung zum Kita-Jahr 2020/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 24, Enthaltungen: 1

 
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Familienzentren
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus;
Stützmauer im Bereich des Parkplatzes Oberstadttunnel
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber;
Aufenthaltsqualität auf Innenstadtplätzen, Licht- und Sichverhältnisse auf dem Rathausplatz sowie Abbau der "Betonschale" auf dem Rathausplatz
 
Ö 21.3.2
Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler;
Aufstellung eines Schildes "Hunde untersagt" an der Wasserspielanlage im Rosengarten
 
Ö 21.3.3
Anfrage des Ratsherrn Eggermann;
Spielplatz in Brügge