Sitzung
Rat/03/2019
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
08.04.2019
Zeit
17:16-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Personalsituation an der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46

072/2019
Ö 2
Erste Änderung des Stellenplans 2019

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

047/2019
Ö 2.1
Erste Änderung des Stellenplans 2019 / 1. Ergänzung
047/2019/1
Ö 3
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

071/2019
Ö 4
Verkaufsoffener Sonntag am 05.05.2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltung: 2

061/2019
Ö 5
Ausbau Kindertagesstätten U 3; Kita Lenneteich und Kita "Hintere Parkstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 2

058/2019
Ö 6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke;
Entfristung von Erzieher/-innenstellen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2019 sowie der Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2019;
"Bußgeldkatalog verschärfen"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3

 
Ö 8
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

045/2019
Ö 9
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Lüdenscheid 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

028/2019
Ö 10
Änderung der Richtlinie der Stadt Lüdenscheid zur Errichtung eines Altstadtbeirates zur Bürgerbeteiligung sowie zur Vergabe der Budgets aus den Verfügungsfonds im Stadtumbaugebiet "Altstadt Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 2

064/2019
Ö 11
Einführung eines Baulandkatasters gem. § 200 Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

043/2019
Ö 12
Nachtrag: 02.04.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Brücke Zum Weißen Pferd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

074/2019
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Aufruf zur Einreichung von Modellprojekten Smart Cities
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus;
Stützmauer im Bereich des Parkplatzes Oberstadt-Tunnel