SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 11.03.2019

Sitzung

Rat/02/2019

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

11.03.2019

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Stellungnahme RF Manß zu dem Antrag Verbesserte Besoldungsstruktur der Feuerwehrleute

Anlage 2 zur Niederschrift Beantwortung der Anfrage Moegliche Auslagerung der Hauptschule Stadtpark

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentliche Fragestunde
Ö 1.1	Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebiets Rosmart
Ö 2	Zukünftige Gestaltung des Ehrenrings der Stadt Lüdenscheid Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt	033/2019	Vorlage Entwürfe Ehrenring 1 - 7
Ö 3	Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen	014/2019	Vorlage
Ö 3.1	Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	014/2019/1	Vorlage
Ö 4	Resolution der SPD-Ratsfraktion vom 23.02.2019; Lüdenscheider Signal für sozialen Wohnungsbau Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltung: 5		Resolution SPD-Fraktion Signal für sozialen Wohnungsbau
Ö 5	Einstellung von Nachwuchskräften Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	041/2019	Vorlage
Ö 6	Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2019/2020 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2020 bis 31.07.2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	019/2019	Vorlage
Ö 7	Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Anpassung der Elternbeiträge und der Geschwisterkind-Regelung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16	026/2019	Vorlage Anlage 1 - Elternbeitragstabelle OGS ab 01.08.2019
Ö 8	Straßenbenennung einer Stichstraße am Stülberg in "Stüttinghauser Höfe" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	010/2019	Vorlage 1930-01 Stüttinghausen-converted Lageplan Stüttinghauser Höfe
Ö 9	Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebietes Rosmart und Aufstellungsbeschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7	034/2019	Vorlage Rosmart Anl1 Übersicht Rosmart Anl2 Ausbaustufe 1
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 833 "Waldfriedhof Loh"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	009/2019	Vorlage Begründung Anlagen 1 - 10 zum Umweltbericht Bebauungsplan Nr. 833 Entwässerungsgutachen Geologisch-bodenkundliche Untersuchung Niederschrift zur Öffentlichkeitsbeteilig Umweltbericht
Ö 11	Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	015/2019	Vorlage
Ö 12	Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019 hier: Elektroakustische Anlagen an Schulen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	035/2019	Vorlage
Ö 13	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	038/2019	Vorlage Übertragung von Ermächtigungen 2018 - 2019 konsumtiv Übertragung von Ermächtigungen 2018 - 2019 investiv
Ö 14	Nachtrag: 07.03.2019 Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2019; Umbenennung des Rathaus-Foyer (sog. Bürgerforum) in „Jürgen-Dietrich-Forum“ Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45		Antrag der CDU-Fraktion Jürgen-Dietrich-Forum
Ö 15	Nachtrag: 07.03.2019 Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2019; Wohnheim für Auszubildende und Studierende in Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45		Antrag SPD-Fraktion Wohnheim für Auszubildende und Studierende
Ö 16	Nachtrag: 07.03.2019 Gemeinsamer Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen vom 06.03.2019 zum Lüdenscheider Integrations- und Begegnungszentrum Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45		gemeinsamer Antrag Fraktionen Integrations- und Begegnungszentrum
Ö 17	Nachtrag: 08.03.2019 Gemeinsamer Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen vom 21.02.2019; Anforderung des Mobilen Baukulturbeirats für Westfalen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45		Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Anforderung des Mobilen Baukulturbeirats
Ö 18	Nachtrag: 08.03.2019 Gemeinsamer Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen vom 07.03.2019; Verbesserte Besoldungsstruktur der Feuerwehrleute Beschluss: Abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 1		Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Feuerwehrbesoldung
Ö 19	Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
Ö 19.1	Bekanntgaben
Ö 19.1.1	Nachtrag: 07.03.2019 Personalsituation an der Feuer- und Rettungswache		Bekanntgabe Personalsituation Feuer- und Rettungswache
Ö 19.2	Beantwortung von Anfragen
Ö 19.2.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler in der öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau- und Verkehr am 06.03.2019; Mögliche Auslagerung der Hauptschule Stadtpark		Beantwortung der Anfrage zur möglichen Auslagerung der HS Stadtpark Anfrage moegliche Auslagerung HS Stadtpark
Ö 19.3	Anfragen
Ö 19.3.1	Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler zur Errichtung eines Wohnheimes für Auszubildende und Studierende
Ö 19.3.2	Anfrage des Ratsherrn Breucker zur Umleitungsregelung Parkstraße/Weststraße
Ö 19.3.3	Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler zur Folgenutzung der Hermann-Gmeiner-Grundschule
Ö 19.3.4	Anfrage des Ratsherrn Dudas zum Spielplatz "Am Hang"

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: