Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
1. Änderung des Stellenplans 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

068/2018
Ö 3
Entwurf der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

069/2018
Ö 4
Nachtrag: 09.05.2018
Bestellung des Verwaltungsangestellten Stefan Kirmes zum Prüfer bei der Örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

080/2018
Ö 5
Besetzung eines Begleitgremiums zur Entwicklung des Kulturhauses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

079/2018
Ö 6
Nachtrag: 09.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2018 auf Sonderprüfung des Kulturhauses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27

 
Ö 7
Festsetzung von Eintrittspreisen für das Kulturhaus ab der Spielzeit 2018/2019 für die neue Abo-Reihe "Halbstarke"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

078/2018
Ö 8
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

067/2018
Ö 9
Einrichtung eines weiteren Familienzentrums in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

070/2018
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2018;
Einrichtung öffentlicher Müllsammelstellen auf den Grundstücken des neuen Supermarktes in Brügge und des erweiterten Supermarktes an der Lennestraße

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 10.1
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018 zur Erweiterung der STL App zur Meldung illegaler Müllkippen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.2
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018 zur Einrichtung einer Hotline zur Meldung illegaler Müllkippen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.3
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2018 zur Einrichtung eines WhatsApp-Accounts zur Meldung illegaler Müllkippen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.4
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018 zur Eintragung der Sammelstellen in Google Maps

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.5
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018 zur Prüfung der Verlagerung von öffentlichen Sammelstellen auf private Grundstücke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.6
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2018 zur Videoüberwachung an ausgewählten städtischen Müllsammelstellen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.7
Nachtrag: 09.05.2018
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2018 auf eine Stellenplanerweiterung beim STL unter Ausschöpfung von vier Stellen für die Jahre 2018/2019/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 10.8
Nachtrag: 09.05.2018
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2018 auf Überprüfung und entsprechende Herrichtung der dem STL bekannten Problemsammelstellen im Hinblick auf zusätzliche Container, Einsehbarkeit sowie hinreichende Beleuchtung und Beschilderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 11
Nachtrag: 09.05.2018
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

089/2018
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

074/2018
Ö 13
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

075/2018
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2018;
Wie hat die Stadt / der STL auf die drastische Zunahme von Verpackungsmüll aus Papier, Pappe und Kartonage durch den stetig wachsenden Onlinehandel reagiert?
 
Ö 14.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2018;
Wie konsequent hat die Stadt bislang illegale Müllentsorgung sanktioniert?
 
Ö 14.2.3
Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Ferber vom 16.04.2018;
Bearbeitung von Müllbeschwerden
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.05.2018 sowie deren Beantwortung zur Onlinekommunikation
 
Ö 14.3.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.05.2018; Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 14.3.3
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Kahler vom 13.05.2018; Umsetzung des Glückspielstaatsvertrages
 
Ö 14.3.4
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Kahler vom 13.05.2018; Tätigkeiten der türkisch-nationalistischen Rockergang Osmanen Germania
 
Ö 14.3.5
Außengastronomie in der Kluser Straße
 
Ö 14.3.6
Verkaufsoffene Sonntage in Lüdenscheid