Sitzung
HAA/07/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
26.11.2018
Zeit
17:04-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Ersterschließung der Straße "Zum Weißen Pferd";
- Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben von Anwohner/-innen vom 21.11.2018
- Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Planung
 
Ö 2
Entwicklung der Parkgebühreneinnahmen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

246/2018
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 6

185/2018/1
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 7

262/2018
Ö 5
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018
hier: Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

269/2018
Ö 6
Vermietung des Kulturhauses an die AfD

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1

148/2018
Ö 7
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1

235/2018
Ö 8
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

236/2018
Ö 9
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

237/2018
Ö 10
Wirtschaftsplan 2019 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

238/2018
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.1.1
Fördermittel für die Gründung eines kommunalen Energie- und Ressourceneffizienz-Netzwerks für Südwestfalen
 
Ö 11.1.2
Resolution; Geplanter Ausfall des ICE-Halts in Hagen
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen