Sitzung
Rat/04/2018
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.06.2018
Zeit
17:30-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5

088/2018
Ö 3
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2018;
Verwendung der Ausschüttungen der ENERVIE zum Abbau der langfristigen Schulden der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22

 
Ö 4
Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

103/2018
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 834 "Mozartstraße/Brahmsweg"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

059/2018
Ö 6
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

097/2018
Ö 7
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

114/2018
Ö 8
Nachtrag: 11.06.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2018; Sonderprüfung des Kulturhauses durch die Örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler:
Tätigkeiten der türkisch-nationalistischen Rockergang Osmanen Germania
 
Ö 9.3
Anfragen
 
Ö 9.3.1
Vermüllung von Schulhöfen
 
Ö 9.3.2
Weitergabe von Informationen aus der nicht öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses
 
Ö 9.3.3
Aufgaben von Beigeordneten