Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Haushalt
 
Ö 2.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 / 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17

216/2017/2
Ö 2.2
Nachtrag: 02.02.2018
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 02.02.2018;
Aussetzung der Anhebung der Kitagebühren für das Kindergartenjahr 2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 41

 
Ö 2.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3

279/2017
Ö 3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.01.2018;
Verzicht auf Steuererhöhungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Nachtrag: 31.01.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2018;
Verzicht auf die geplante Erhöhung der Kita Elternbeiträge zur Geschwisterkindregelung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 5
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

012/2018
Ö 6
Gewerbeflächenkonzept Märkischer Kreis

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

002/2018
Ö 7
Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Stadt Lüdenscheid zu wählenden Vertreter

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

013/2018
Ö 8
Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

009/2018
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat Mark-E und Beirat ENERVIE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1

006/2018
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

011/2018
Ö 10.1
Nachtrag: 31.01.2018
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

011/2018/1
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017 - Unterhaltung von Fahrzeugen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

277/2017
Ö 12
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

007/2018
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Nachtrag: 05.02.2018
Hinweisschild am Bahnhof Brügge zum Gastronomieangebot
 
Ö 13.3
Anfragen